Samsung Display klagt erneut gegen seinen koreanischen Rivalen LG Display. Wie die Korea Times berichtet, behauptet Samsung in der beim Seoul Central District Court eingereichten Klage, dass LG seine PLS-Switching-Technologie (Plane-to-line) kopiert und für eigene Patente benutzt hat. Die diesbezüglichen Schutzrechte LGs sollen nun für ungültig erklärt werden.
Der Klageschrift zufolge hat LG die PLS-Switching-Technik ohne Zustimmung von Samsung modifiziert und in „AH-IPS“ umbenannt, um sie in kleinen und mittelgroßen LCD-Displays einzusetzen. Samsung habe seine PLS-Technik schon im November 1997 zum Patent angemeldet, heißt es.
„Wir fordern ein vollständiges Verkaufsverbot für von LG Display und LG Electronics hergestellte Consumer-Produkte, die diese Patente verwenden“, sagte Samsung laut Korea Times. Zudem soll LG 2 Milliarden Won (1,4 Millionen Euro) Schadenersatz zahlen. Die von Samsung beantragte einstweilige Verfügung richtet sich unter anderem gegen die LG-Smartphones Optimus G und Vu 2.
„Der Kampf ist eine Frage der Ehre. Schadenersatz ist nicht das eigentliche Problem. Ich glaube, dass wir beide mithilfe des Rechtsstreits als weltweit führender Display-Hersteller anerkannt werden wollen“, sagte ein nicht namentlich genannter Samsung-Manager der koreanischen Zeitung.
LG wollte Samsungs neuerliche Klage nicht kommentieren. Sohn Young-june, Chef von LG Display, sagte auf Nachfrage der Korea Times: „Wir haben gehört, dass Samsung Display seine jüngste Klage bei dem Gericht eingereicht hat. Nach der Durchsicht der Gerichtsunterlagen werden wir Gegenmaßnahmen vorbereiten.“
Im September hatte die LG-Tochter LG Display eine Klage gegen Samsung angestrengt, das ihre OLED-Patente mit fünf Produkten verletze. Dabei geht es vor allem um das Design von LGs OLED-Panels, Schaltkreise und auch das Design von Geräten. Hintergrund sind Vorwürfe von Samsung gegen LG, wonach ehemalige und aktuelle Samsung-Mitarbeiter betriebsinterne Informationen über einen AMOLED-Fernseher an LG weitergegeben haben. Zudem versucht Samsung seit November mit einer Gegenklage, sieben von LG gehaltene OLED-Patente für ungültig erklären zu lassen, weil es ihnen an Innovation fehlt.
[mit Material von Ellyne Phneah, ZDNet.com]
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