Patenttroll Unwired Planet verklagt Apple und Google

Das früher als OpenWave firmierende Unternehmen Unwired Planet wirft sowohl Apple als auch Google vor, jeweils gegen zehn seiner Schutzrechte zu verstoßen. Die Klagen wurde bei einem Bundesbezirksgericht im US-Bundesstaat Nevada eingereicht. Die angeführten Patente beziehen sich auf Mobilgeräte, Cloud-Computing, das Anbieten digitaler Inhalte in Stores, Push-Benachrichtigungen und ortsbezogene Dienste für Karten sowie Werbung.

Die getrennt eingereichten Klagen folgen einer Beschwerde, die Unwired Planet bei der Internationalen Handelskommission (ITC) gegen Apple sowie RIM eingereicht hat. Dieses Verfahren läuft noch.

Unwired Planet entspricht der heute üblichen Definition eines Patenttrolls, da es keine eigenen Produkte herstellt oder vermarktet, sondern sein Geschäftsmodell ausschließlich auf der Verwertung geistiger Eigentumsrechte beruht. Das Unternehmen will sogar eigens von Kalifornien nach Reno in Nevada umziehen, das sich als besonders freundlicher Gerichtsstandort für die Inhaber von Schutzrechten anbietet. Laut Unwired Planet wurden in Nevada „spezialisierte Verfahrensweisen entwickelt, um komplexe Patentstreitigkeiten durchzuführen“.

Ganz so einfach stellt sich die Lage aber auch wieder nicht dar, denn Unwired Planet war zuvor tatsächlich ein Softwarehersteller. Das bestätigt bei The Register Bill Ray, früher beim Mobilfunkanbieter O2 als „Head of Enabling Software“ tätig: „Aber diese Patente sind nicht breit, weil sie in der Klage eines Trolls vorkommen, der auf Geld aus ist: OpenWave hat wirklich Bahnbrechendes geleistet und Dinge realisiert, die es zuvor nicht gab.“

Das ist allerdings ein Jahrzehnt her. Laut Ray war Unwired Planet – damals noch als OpenWave – „ein echter Pionier zu der Zeit, als WAP das Topaktuellste war, Männer noch echte Männer waren etcetera. Daher sind die Patente so ungemein breit. Die Verteidigung gegen sie wird wohl darin bestehen müssen, ihre Gültigkeit infrage zu stellen, statt einfach nur um sie herum zu entwickeln.“

Inzwischen hat Unwired Planet sein Softwaregeschäft komplett an Investoren abgegeben, um sich ganz auf die offenbar deutlich lukrativere Verwertung seines Patentportfolios zu konzentrieren. „Die heute erfolgten Maßnahmen resultieren aus einer sorgfältigen Abwägung Ende 2011, als wir Unwired Planet in ein Intellectual-Property-Unternehmen umzuwandeln begannen“, heißt es in einer Erklärung von CEO Mike Mulica. „Dieser Rechtsstreit stellt einen wesentlichen Schritt in unserer mehrgleisigen Strategie dar, den Unternehmenswert im Interesse unserer Anleger zu maximieren, indem wir unser robustes Patentportfolio lizenzieren und unser geistiges Eigentum auf dem Klageweg vor unlizenzierter Anwendung schützen, wenn das erforderlich ist.“

Nach eigenen Angaben verfügt der Patentverwerter über rund 200 Patente in den USA und anderen Ländern sowie über 75 weitere Patentanträge. Laut Mulica „generieren Apple und Google erhebliche Einnahmen durch Geräte und Dienste, die auf dem geistigen Eigentum basieren, das Unwired Planet in den letzten 15 Jahren entwickelt und patentiert hat“.

Einen willigen Lizenznehmer konnte das damalige OpenWave schon im letzten Jahr vermelden. Im November 2011 nannte es Microsoft als ersten Lizenznehmer seines gesamten Patentportfolios.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]