China weitet Registrierungspflicht auf Blogger aus

China hat seine Registrierungspflicht für Mikroblogger und Forumsnutzer auf reguläre Blogs ausgeweitet. Wie die Associated Press berichtet, gelten die strengen Bedingungen künftig für alle Blogs, Mikroblogs und Onlineforen. Deren Nutzer müssen sich mit ihrem echten Namen bei ihrem ISP registrieren.

Die Zugangsanbieter werden damit gezwungen, ihre Kunden zu überprüfen. Außerdem müssen Blog- und auch Mikroblog-Dienste im Twitter-Stil Kunden vor Gesetzesübertritten warnen. Eine Vorratsdatenspeicherung ist ebenfalls in Kraft: Die ISPs sind verpflichtet, alle Logdateien ein Jahr lang aufzubewahren und den Behörden „technische Unterstützung“ zu liefern.

Blogs und Mikroblogs sind in China enorm beliebt. Allein Sina Weibo, das einen Twitter sehr ähnlichen Dienst anbietet, hat 300 Millionen registrierte Nutzer. Die Behörden scheinen diese Kommunikationsformen aber als Bedrohung zu empfinden und haben Sina Weibo zu besserer Kontrolle seiner Mitglieder ermahnt. Der Anbieter stellte daraufhin einen umfangreichen Regelkatalog auf, der unter anderem Aufrufe zu Versammlungen, „Gerüchte“ und auch Verbreitung von „Aberglauben“ verbietet.

Als erste waren Mikroblogger im Dezember 2011 unter die Registrierungspflicht gefallen. Sie galt zunächst nur in Peking, aber bald zogen andere Landesteile nach. Ihr Benutzername ist den Anwendern freigestellt, solange die zuständige Behörde weiß, wer sich dahinter verbirgt.

Für Prepaid-Handykarten gibt es in China allerdings schon seit 2010 einen Registrierungszwang. Und bei den kostenlosen Hotspots, die Peking für seine Bürger einrichtet, muss man sich per Handy anmelden.

[mit Material von Dara Kerr, News.com]

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