Schwarz-gelbe Koalition plant offenbar „Stiftung Datenschutz“


Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)

Die künftige Bundesregierung aus CDU und FDP denkt offenbar über eine „Stiftung Datenschutz“ nach Vorbild der Stiftung Warentest nach. „Unser Ziel ist es, im Netz eine Art Gütesiegel zu etablieren, das den Nutzer darauf hinweist, bei welchen Anbietern seine Daten sicher sind“, sagte FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Die designierte Bundesjustizministerin hatte für die Liberalen die Koalitionsgespräche der Arbeitsgruppe Recht und Inneres geführt. Leutheusser-Schnarrenberger kündigte zudem an, in dieser Legislaturperiode Themen wie das Urheberrecht oder den Umgang mit Unternehmen wie Google diskutieren zu wollen.

Sie bekräftigte zudem ihre ablehnende Haltung zu Verboten im Internet: „Es darf nicht der Eindruck entstehen, wir wollten zensieren.“ Die FDP hatte in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, dass die Internetsperren der schwarz-roten Koalition für ein Jahr ausgesetzt und kinderpornografische Inhalte gelöscht werden.

ZDNet.de Redaktion

Recent Posts

BSI-Studie: Wie KI die Bedrohungslandschaft verändert

Der Bericht zeigt bereits nutzbare Angriffsanwendungen und bewertet die Risiken, die davon ausgehen.

9 Stunden ago

KI-Wandel: Welche Berufe sich am stärksten verändern

Deutsche sehen Finanzwesen und IT im Zentrum der KI-Transformation. Justiz und Militär hingegen werden deutlich…

10 Stunden ago

Wie ein Unternehmen, das Sie noch nicht kennen, eine Revolution in der Cloud-Speicherung anführt

Cubbit ist das weltweit erste Unternehmen, das Cloud-Objektspeicher anbietet. Es wurde 2016 gegründet und bedient…

15 Stunden ago

Dirty Stream: Microsoft entdeckt neuartige Angriffe auf Android-Apps

Unbefugte können Schadcode einschleusen und ausführen. Auslöser ist eine fehlerhafte Implementierung einer Android-Funktion.

18 Stunden ago

Apple meldet Umsatz- und Gewinnrückgang im zweiten Fiskalquartal

iPhones und iPads belasten das Ergebnis. Außerdem schwächelt Apple im gesamten asiatischen Raum inklusive China…

18 Stunden ago

MadMxShell: Hacker verbreiten neue Backdoor per Malvertising

Die Anzeigen richten sich an IT-Teams und Administratoren. Ziel ist der Zugriff auf IT-Systeme.

1 Tag ago