Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat mittels Online-Durchsuchung offenbar tausende ausländische Computer ausspioniert. Wie der Spiegel unter Berufung auf BND-interne Informationen berichtet, wurden in den vergangenen Jahren mindestens 2500 PCs infiltriert.
Dabei sollen zum Teil Festplatteninhalte heimlich kopiert und an den BND-Sitz in Pullach übertragen worden sein. In anderen Fällen habe der Auslandsnachrichtendienst sogenannte Keylogger installiert, um Tastatureingaben aufzuzeichnen und dadurch Passwörter für E-Mail-Fächer zu gewinnen, heißt es in dem Bericht.
Um illegale Aktionen auszuschließen, hat das Kanzleramt nun eine neue Dienstanweisung formuliert. So soll die Online-Durchsuchung nur nach dem „Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“ angewendet werden dürfen. Der BND-Präsident muss die Maßnahme persönlich genehmigen. Zudem soll ein Beamter mit Befähigung zum Richteramt die Überwachung kontrollieren.
Im April 2008 war der BND in die Kritik geraten, weil er illegalerweise den E-Mail-Verkehr zwischen dem afghanischen Minister Amin Farhang und einer Journalistin mehrere Monate lang mitgelesen hatte. Inzwischen fordern sowohl Experten der Regierungskoalition als auch Oppositionsvertreter eine gesetzliche Regelung.
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