Das Bundesinnenministerium hat als Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zugegeben, sie gehe davon aus, dass es „insbesondere zu Zeiten der Ost-West-Konfrontation eine Zusammenarbeit mehrerer englischsprachiger Länder bei der elektronischen Fernmeldeaufklärung unter der Bezeichnung Echelon gegeben hat. Über den gegenwärtigen Stand dieser Zusammenarbeit hat die Bundesregierung keine genauen Erkenntnisse.“
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Otto sagte zu dieser Stellungnahme: „Ich fordere die Bundesregierung dazu auf, endlich die Öffentlichkeit vollständig über ihre Erkenntnisse zu informieren.“ Und weiter: „Die Bundesregierung muss selbst an die Öffentlichkeit gehen und darf sich nicht jede Information einzeln aus der Nase ziehen lassen.“
Die Bundesregierung hatte außerdem angegeben, dass die Abhörstation der US-Armee in Bad Aibling zur Erfassung militärischer Hochfrequenz- und Satellitenverkehr betrieben wird. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse würde auch dem Bundesnachrichtendienst zur Verfügung gestellt.
Das Innenministerium bezeichnete Medienberichte über die Abhöraktivitäten von Echelon als „weit überzogen“. Man habe 1999 und zu Beginn diesen Jahres Gespräche über dieses Thema mit den zuständigen amerikanischen Stellen geführt und keine konkreten Anhaltspunkte für Wirtschaftsspionage gefunden.
Der Umsatz steigt um 15 Prozent, der Nettogewinn um 57 Prozent. Im nachbörslichen Handel kassiert…
Aus 61,9 Milliarden Dollar generiert das Unternehmen einen Nettoprofit von 21,9 Milliarden Dollar. Das größte…
Mehr Digitalisierung wird von den Unternehmen gefordert. Für KMU ist die Umsetzung jedoch nicht trivial,…
Der Nettoprofi wächst um 117 Prozent. Auch beim Umsatz erzielt die Facebook-Mutter ein deutliches Plus.…
Vom Standpunkt eines Verbrauchers aus betrachtet, stellt sich die Frage: Wie relevant und persönlich sind…
Scamio analysiert und bewertet die Gefahren und gibt Anwendern Ratschläge für den Umgang mit einer…