Richterin Koh überprüft jedoch die Unbefangenheit der Geschworenen. Zudem kritisiert sie die Schriftsätze beider Parteien und bezeichnete einige Einsprüche als…
Das flexible Display soll die Funktionalität von Tablets erheblich erweitern. Es könnte visuelle Informationen anzeigen und Bedieneingaben annehmen. Auch die…
Der iPhone-Hersteller hat seine Ansprüche zu spät geltend gemacht. Das Urteil gilt nur für zwei von insgesamt zehn Schutzrechten. Über…
Es fordert deswegen eine harte Strafe gegen Samsung. Das Gericht soll in Bezug auf die Verletzung der iPhone-Design-Patente zugunsten Apples…
Das Schnäppchen-Portal soll unerlaubt zwei Schutzrechte der Firma Blue Calypso nutzen. Dabei geht es um Peer-to-Peer-basierte Werbetechniken. Die Klage ist…
Es bezieht sich auf die Veröffentlichung vom Gericht abgelehnter Beweise durch Samsung. Apple sieht darin eine Beeinflussung der Geschworenen. Samsung…
Es bietet der Google-Tochter ein gegenseitiges Lizenzabkommen an. Microsoft ist auch bereit, Gebühren für Motorolas H.264-Patent zu bezahlen. Die Einigung…
Das heißt: bis zu seiner endgültigen Entscheidung. Dahinter steht wohl die Überlegung, dass ein Verbot Samsung mehr schadet als es…
Im kalifornischen Patentprozess halten die Anwälte ihre Eröffnungsplädoyers. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig erhebliche Schutzrechtverletzungen vor. Apples Marketingchef Phil…
Sie sollen zeigen, dass Samsungs Produkte keine Kopien des iPhone sind. Demnach arbeitete das Unternehmen schon 2006 an ähnlichen Designs.…
Es beschreibt ein Interface eines PDA und eines drahtlosen Kommunikationsgeräts. Der Umfang der Beschwerde reduziert sich damit auf zwei Schutzrechte.…
Einige Kandidaten fielen wegen Befangenheit aus. Apples Firmenzentrale befindet sich nahe dem Gerichtsstandort. Samsung kämpft um die Aussage eines Designers,…
Shin Nishibori ist ein für Samsung wichtiger Zeuge. Er könnte belegen, dass das iPhone auf Designs von Sony zurückgeht. Apple…
Es geht um zwei Patente für Spracherkennung. Apples Sprachassistent soll die 2007 und 2010 gekauften Schutzrechte verletzen. Die Universität prüft…
Die Sammlung umfasst rund 1100 Schutzrechte aus dem Bereich Bildbearbeitung. Auch Google, Samsung, HTC und LG sind angeblich an dem…
Es beschreibt einen Namensraum für lange und kurze Dateinamen. Motorola droht nun ein Verkaufsverbot für seine Android-Smartphones. Dem Urteil zufolge…
Samsung spricht von einem Versehen. Beobachter waren von einer Schutzmaßnahme ausgegangen, um ein Verkaufsverbot abzuwenden. Das "korrekte" Update soll in…
Das Konkursgericht bleibt erst einmal zuständig. Kodak hatte im Januar Insolvenz angemeldet. Konkursrichter Allan Gropper hat schon mehrere Apple-Anträge abgelehnt.…
Wie zuvor das Landgericht zweifelt auch das Oberlandesgericht die Gültigkeit des von Apple angeführten Patents an. Apple wollte auf seiner…
Amdocs realisiert Abrechnung, CRM und Betriebssoftware für Carrier. Es verbucht 3,2 Milliarden Dollar Jahresumsatz. Microsoft zufolge benötigt es Zugriff auf…