Trotz eines Verkaufsverbots soll Typo seine Schutzhülle mit ingerierter Tastatur im Blackberry-Stil weiter angeboten und vermarktet haben. Dem Start-up zufolge…
Dies würde eine Synchronisierung über mehrere Geräte hinweg erlauben. In einem weiteren Schritt könnten auch Kassensysteme für Apple Pay auf…
Nachdem sie sich zwei Jahre lang nicht auf ein neues Lizenzabkommen einigen konnten, verklagen sie sich nun gegenseitig. Die Richter…
Es beschreibt ein Kamerasystem mit einer am Handgelenk getragenen Fernbedienung. Das Patent beinhaltet geistiges Eigentum, das Apple Ende 2013 von…
Die Statistik führt es zum 22. Mal in Folge an. IBM hat 2014 zudem mehr neue Patente erhalten als jemals…
Das Schutzrecht beschreibt ein mobiles Gerät, das auf nahezu beliebige Weise verformt werden kann. Die Verformbarkeit des Gehäuses soll auch…
Das 2010 beantragte System sieht eine unmittelbare Übertragung der erkannten Daten vor - ähnlich wie bei einem Fitnesstracker. Notizen können…
Auch sollen chinesische Smartphone-Hersteller nicht mehr das gesamte Technologiepaket erwerben müssen. Qualcomm hat so binnen fünf Jahren mehr als 30…
Käufer von 4000 Schutzrechten ist RPX Corp. Sie wird sie zu FRAND-Bedingungen an 30 weitere Firmen - darunter Cisco und…
2010 hatte es schon einmal 200 Millionen Dollar gezahlt. 2013 forderte VirnetX einen Nachschlag für das inzwischen von Microsoft gekaufte…
Es soll ihnen langfristigen Schutz vor Patentklagen bieten und ermöglichen "sich auf großartige Produkte und Services zu konzentrieren". Verizon plant…
Das Bundespatentgericht hat den deutschen Teil von E-Inks Europäischem Patent für nichtig erklärt. Damit folgte es einer Entscheidung des Landgerichts…
Auf Facebook schreibt Global Vice President Hugo Barra: "Xiaomi wurde durch eine Anordnung des Delhi High Court gezwungen, bis auf…
Es hat angeblich Code übernommen und nutzt für Kernfunktionen Cisco-Entwicklungen. Sowohl Arista-Gründer Andy Bechtolsheim als auch CEO Jayshree Ullal waren…
Eine zusätzliche Prüfung wird notwendig, wenn eingeleitet, wenn Anträge "bahnbrechende Auswirkungen" oder "unerwünschte Medienberichte" nach sich ziehen könnten. Smartphone-Patente fallen…
Er stammt von 2014 und wurde aus einem älteren Patentantrag von 2000 ausgegliedert. Als "Zielgeräte" sind Handys und PDAs ebenso…
Der laufende Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter mit einer Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA. Im September…
Gerichtsunterlagen zufolge hat sich Google mit dem Rockstar-Konsortium auf die Bedingungen für einen Vergleich geeinigt. Das eigentliche Patentabkommen muss noch…
Das Bundesbezirksgericht will nicht auf den Ausgang eines Schlichtungsverfahren in Hongkong warten. Die Begründung verspricht es nachzureichen. Richter Jed Rakoff…
MTel hatte eigentlich einen Dollar je verkauftem iPod, iPhone, iPad und Airport-Router gefordert. Die fraglichen Patente stammen von den in…