In dem Antrag wird ein E-Commerce-System beschrieben, das dem Nutzer gezielt Werbeanzeigen für Produkte auf dem Smartphone einblendet, deren Kaufpreis…
Facebook, Google, Dell, HP und Ebay wenden sich in einem Schriftsatz an das Berufungsgericht. Ihnen zufolge hat Apple keinen Anspruch…
Der vorsitzende Richter hat nach eigenen Angaben möglicherweise die Geschworenen beeinflusst. Sie müssen ab dem 14. September erneut über die…
Sie haben sich auf ein erweitertes Patentabkommen geeinigt. Dieses erlaubt ihnen die gegenseitige Verwendung ihrer jeweiligen Technologien in ihren Produkten.…
Er will keine Grundsatzentscheidung zur Frage treffen, ob Code unters Urheberrecht fällt. Somit hat das Urteil des Berufungsgerichts zugunsten Oracles…
Laut Oropo ist jeder vierte Patenteintrag falsch, unvollständig oder veraltet, obwohl sich 98 Prozent aller Firmen ein offenes, zutreffendes Register…
Nun sollen sich alle zwölf Richter des Court of Appeals und nicht nur eine Kammer mit dem Fall beschäftigen. Konkret…
Es hebt allerdings Teile des vorinstanzlichen Urteils auf. Dabei geht es unter anderem um die Schutzrechte, die das rechteckige Gehäuse…
In den USA tragen die Unternehmen ihren Patentstreit schon seit Januar vor Gericht aus. Er dreht sich hauptsächlich um Techniken…
Sie wollen sich über ihren jeweiligen Ermittlungsstand austauschen und künftige Schritte abstimmen. Die Südkoreanische Wettbewerbsaufsicht ist inzwischen davon überzeugt, dass…
Es geht um Patente fürs Video-Streaming. Cisco, Disney und Google beispielsweise haben sie in Lizenz genommen. OpenTV fordert Schadenersatz in…
Microsoft droht ein Importstopp für verschiedene Lumia-Smartphones. Sie sollen gegen Schutzrechte für 3G-Mobilfunkstandards des Patentverwalters InterDigital verstoßen. Die endgültige Entscheidung…
Kleine Firmen und Erfinder sollen so eine Möglichkeit erhalten, ihre Schutzrechte zu monetarisieren, ohne dass diese an Patenttrolle gehen. Im…
Sein System sieht einen Messenger-artigen Status auch für Telefonie und Facetime vor. Ein Server ermittelt aufgrund von Einstellungen, Standort, Akkustand…
2013 waren sie von einem Richter auf 1,8 Millionen Dollar festgelegt worden. Motorola forderte damals 4 Milliarden Dollar - also…
Dies gilt sowohl für die Electronics- als auch die Display-Sparten beider koreanischen Firmen. Seit 2011 streiten sie etwa um Klimaanlagen-Technik…
Auslöser sind zwei Anfang des Jahres eingereichte Beschwerden. Darin geht es vor allem um Schutzrechte für den Mobilfunkstandard LTE. Ericsson…
Unter diesem Namen hat sich ein zweiter Lizenzpool rund um das Kompressionsverfahren formiert. Er enthält angeblich 500 für HEVC essenzielle…
Einem zweiten Vorwurf von Intellectual Ventures gaben sie jedoch nicht recht. Die Höhe der Strafe muss noch bestimmt werden. Der…
Nutzer könnten den Weg anderer in Echtzeit tracken, um sich beispielsweise irgendwann zu treffen. Für diesen Fall gibt es auch…