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ARM, IBM und Microsoft unterstützen offene Patentdatenbank

ARM, IBM und Microsoft gehören zu den Gründungsmitgliedern des Open Register of Patent Ownership, kurz Oropo – einer gemeinnützigen Einrichtung, die als Online-Patentregister fungieren soll. Die weiteren Mitglieder sind BAE Systems, Conversant, Finjan, Patent Properties und Shazam.

Laut der Pressemeldung (PDF) anlässlich der Gründung ist jeder vierte Registrierungseintrag falsch, unvollständig oder veraltet, obwohl sich 98 Prozent aller Firmen ein offenes, zutreffendes Register weltweiter Patente wünschen. Wenn sich Oropo aber für Transparenz einsetzt, dann mit dem Ziel vermehrter Einnahmen. Es setzt einen wirtschaftlichen Wert von 300 Milliarden Dollar an, der „durch verstärkte Patentlizenzierungen erschlossen werden könnte“.

Als CEO der von ihren Gründungsmitgliedern betriebenen Organisation dient Roger Burt. Ihn unterstützt ein Beirat, dem mit David Kappos ein früherer Chef des US-Patentamts und mit Nigel Shadbolt einer der Gründer des Open Data Institute angehören. Shadboilt kommentierte gegenüber ZDNet.com: „Niemand hat auch nur einen annähernd robusten Weg im Umgang mit Patenten gefunden. Wir dachten, ein guter Ansatz wäre es, mit Inhabern von Schlüsselpatenten zu starten.“

IBMs Patentchef Manny Schecter sieht Oropo als Fortsetzung früherer Bemühungen: „IBM hat vor zehn Jahren alle Patente offen gelegt, man könnte Oropo also als eine Fortführung betrachten.“ Dabei habe das Projekt Vorbildcharakter: „Sie können nicht etwas starten und erwarten, dass jeder sich einreiht und mitmacht. Man kann niemanden zwingen, aber doch ein Beispiel setzen und den Leuten zeigen, dass es einen besseren Weg gibt, dass ein funktionierendes System Vorteile hat.“

Der World Intellectual Property Organisation (WIPO) zufolge brachten grenzüberschreitende Patentlizenzen im Jahr 2009 fast 200 Milliarden Dollar. 1970 waren es nur 2,8 Milliarden Dollar, 1990 27 Milliarden Dollar gewesen. Oropo zitiert zudem (PDF) eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Universität Tokio aus dem Jahr 2009, der zufolge zwar 64 Prozent der europäischen Firmen Lizenzen ihrer Patente vergeben, aber nur zu 20 Prozent auch an Firmen in anderen Ländern. Unter 20 Prozent sind es auch in Japan, obwohl dort 85 Prozent der Firmen Lizenzeinnahmen generieren.

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hatte im Februar ein Konzept für eine Reform des US-Patentsystems vorgelegt. In ihrem Papier kritisierte die Bürgerrechtsorganisation unter anderem „zu allgemein gehaltene und vage“ Software-Patente und forderte Möglichkeiten, deren Gültigkeit ohne hohen Kostenaufwand infrage zu stellen. Sie beanstandete aber auch einen Mangel an Transparenz als ein Grundproblem des Systems. Ein „umfassendes Reformgesetz“ müsse künftig vor allem Klagewellen durch Patenttrolle eindämmen, argumentierte die EFF. Kläger sollten künftig frühzeitig klar über die angeblich verletzten Schutzrechte informiert werden.

Dass Patentklagen ein lohnendes Geschäft sind, zeigt unter anderem eine Statistik der Anwaltskanzlei Goodwin Procter. Demnach erstritten Patentverwalter, die selbst keine Produkte entwickeln, sondern nur geistiges Eigentum erwerben und gegen andere Unternehmen geltend machen, zwischen 2010 und 2013 vor Gericht durchschnittlich 8,5 Millionen Dollar. Produzierende Unternehmen klagten hingegen lediglich 2,5 Millionen Dollar ein. Die Anwälte weisen aber auch darauf hin, dass nur rund fünf Prozent aller Streitigkeiten um Softwarepatente vor Gericht landeten, da es für viele Angeklagte erschwinglicher sei, einen Vergleich mit den Klägern anzustreben.

[mit Material von Colin Barker, ZDNet.com]

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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