Apple hat kurz vor den Feiertagen einen Antrag beim Bundesbezirksgericht in San Jose eingereicht, in dem es im Prozess gegen Samsung weitere 180 Millionen Dollar einfordert. Begründet wird dies mit Zusatzkosten und Zinsen. Patentblogger Florian Müller ist als erster auf das Dokument gestoßen.
Nach der Verurteilung 2012 sollte Samsung zunächst 1,05 Milliarden Dollar zahlen, eine Summe, die aber bald reduziert und mehrfach neu berechnet wurde – bis hin zur Einigung von Anfang des Monats, die 548 Millionen Dollar Strafe vorsah. Diese Summe sollte sofort überwiesen werden, auch wenn offen blieb, ob Apple das Geld auch behalten darf. Es war die erste tatsächliche Zahlung in dem Fall.
Da einige rechtliche Fragen der Auseinandersetzung, darunter die Gültigkeit des Patents 7.844.915, das die Pinch-to-Zoom-Geste beschreibt, noch offen sind, behält sich Samsung das Recht vor, die Entschädigung zurückzufordern. Müller weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass der United States Court of Appeals im November eine erneute Anhörung zu der Frage, ob Apple eine Entschädigung zu diesem Schutzrecht zusteht, nachdem das US-Patentamt es für ungültig erklärt hat, abgelehnt hatte. Apple spreche Samsung in seinem Teil des Schriftsatzes ein Rückzahlungsrecht ab.
Zudem hat Samsung im Sommer angekündigt, sich zur Frage des Schadenersatzes für Design-Patente an den Obersten Gerichtshof der USA zu wenden. Falls sich der Supreme Court auf die Seite von Samsung stellt, wird mit einer Wiederaufnahme des Verfahrens gerechnet.
[mit Material von Michelle Meyers, CNET.com]
Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.
Von ihr geht ein hohes Risiko aus. Angreifbar sind Chrome für Windows, macOS und Linux.
Forschende des KIT haben ein Modell zur Emotionsanalyse entwickelt, das affektive Zustände ähnlich genau wie…
Sie decken die Identität des Kopfs der Gruppe auf. Britische Behörden fahnden mit einem Foto…
Er treibt das neue iPad Pro mit OLED-Display an. Apple verspricht eine deutliche Leistungssteigerung gegenüber…
Davon entfällt ein Viertel auf staatliche Einrichtungen und 12 Prozent auf Industrieunternehmen.
Forscher umgehen die Verschlüsselung und erhalten Zugriff auf VPN-Datenverkehr im Klartext. Für ihren Angriff benötigen…