Der schwedische Telekommunikationsausrüster Ericsson meldet ein Patentabkommen mit Apple. Beiderseits angestrengte Prozesse werden sie einstellen. Über die Höhe der Gebühren, die Ericsson erhält, gibt es keine Informationen. Es handelt sich aber um eine Initialzahlung und anschließende regelmäßig anfallende Gebühren.
Das jetzige Abkommen geht über einen Lizenzvertrag hinaus. Die beiden Firmen vereinbaren auch eine Forschungszusammenarbeit, etwa bei der Entwicklung von 5G-Mobilfunk, Trafficmanagement für Video und Optimierung von Drahtlosnetzen. Der Vertrag hat eine Laufzeit von sieben Jahren.
Im Februar hatte Ericsson dem iPhone-Hersteller vorgeworfen, insgesamt 41 seiner Schutzrechte zu verletzen. Hauptsächlich geht es um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE, aber auch um nicht standardrelevante Aspekte der Apple-Geräte wie Chipdesign, Ortungsdienste, Benutzeroberfläche und das Betriebssystem iOS. Ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen war im Januar ausgelaufen. Apple hatte sich laut Ericsson geweigert, einen neuen Lizenzvertrag nach den angebotenen FRAND-Bedingungen abzuschließen.
Apple hatte seit 2008 Lizenzgebühren für die fraglichen Patente an Ericsson gezahlt, bevor der Streit eskalierte, als das bisherige Abkommen auslief. Ericsson bot nach eigenem Bekunden ein neuen Lizenzvertrag nach FRAND-Bedingungen: „Unser Ziel ist es, gemeinsam mit Apple eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. Sie waren ein seit Jahren ein geschätzter Partner, und wir hoffen, diese Partnerschaft fortführen zu können“, sagte Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. „Wir glauben, es ist angemessen, eine faire Entschädigung von Unternehmen zu erhalten, die von den von uns in den vergangenen 30 Jahren geschaffenen Entwicklungen profitieren.“
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