Microsoft muss angeblich in China 110 Millionen Euro Steuern nachzahlen

Microsoft muss einem Bericht zufolge in China 140 Millionen Dollar Steuern nachzahlen. Das schreibt Reuters, das sich wiederum auf einen Bericht der staatlichen chinesischen Agentur Xinhua bezieht. Demnach wurde eine Strafe über eine ausländische Firma mit M als erstem Buchstaben verhängt, die seit 1995 eine chinesische Tochtergesellschaft unterhält.

Wegen unzulässig verrechneten Preisen wurde diese Firma, deren Charakteristiken natürlich auf Microsoft zutreffen, zu einer Nachzahlung in Höhe von 840 Millionen Yuan (110 Millionen Euro) verurteilt. Außerdem seien fürs kommende Jahr mehr als 100 Millionen Yuan (13 Millionen Euro) an zusätzlichen Steuern vereinbart worden, heißt es. Firma M habe in China mehr als sechs Jahre in Folge Verluste gemeldet. Da seine Rivalen Gewinne erwirtschafteten, schlossen die Behörden, dass irgendetwas nicht stimmte.

Microsoft hat weder bestätigt noch bestritten, dass es die in dem Artikel gemeinte Firma ist. Der Financial Times gegenüber kommentierte es immerhin, es zahle keineswegs Steuern nach. Vielmehr habe es sich mit chinesischen Behörden schon 2012 auf eine „bilaterale Vorauszahlungsvereinbarung“ geeinigt.

Wörtlich heißt es: „Im Jahr 2012 einigten sich die Steuerbehörden Chinas und der USA auf eine bilaterale Vorauszahlungsvereinbarung für Microsofts Chinageschäft. Diese Vereinbarung basiert auf dem Anerkennen beider Länder, dass auf Microsofts Gewinne die in China üblichen Steuern anfallen. Während wir nicht bestätigen können, dass Microsoft die in einem Bericht von Xinhua kürzlich erwähnte Firma ist, können wir sagen, dass Microsoft in China Steuern im Rahmen dieses Abkommens zahlt.“

Microsoft steht heute in China vor ganz anderen Herausforderung als noch vor einigen Jahren. Früher musste es gegen den Einsatz von Raubkopien seiner Software sogar in Behörden kämpfen, heute setzt es sich gegen Behauptungen zur Wehr, es gefährde die nationale Sicherheit. Im Mai verbot die chinesische Regierung etwa die Installation von Windows 8 auf Behördensystemen. Dieses Jahr wurden außerdem schon zweimal Microsoft-Büros in Peking durchsucht, um Kartellvorwürfe zu prüfen.

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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