Motorola droht in Deutschland Verkaufsverbot für Moto G und Moto X

Das Landgericht Mannheim hat Motorola Deutschland sowie dessen Mutter Motorola Mobility wegen Verstößen gegen ein Patent von LPKF Laser & Electronics verurteilt. Einer Pressemitteilung zufolge muss Motorola nicht nur den Vertrieb patentverletzender Geräte wie Moto G und Moto X einstellen, sondern auch die fraglichen Smartphones aus dem Handel zurückrufen. Zudem steht LPKF aus Garbsen bei Hannover Schadenersatz in nicht genannter Höhe zu.

Wie die BBC berichtet, hat sich LPKF aber noch nicht entschieden, ob es das Verkaufsverbot durchsetzt. Zudem kann Motorola gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen.

„Wenn LPKF das Urteil durchsetzen will, droht ihm ein wirtschaftliches Risiko“, erklärt der Patentblogger Florian Müller, der schon Microsoft und Oracle in Patentfragen beraten hat. „Sollte LPKF Motorola zwingen, Produkte zurückzuziehen, könnte es später, wenn Motorola in Berufung geht und siegt, für wirtschaftliche Schäden haftbar gemacht werden.“

In dem Fall geht es um ein von LPKF weltweit patentiertes Verfahren zur Herstellung komplexer Antennen für Mobiltelefone und Tablets. Das Unternehmen hat laut BBC das Laser Direct Structuring (LDS) genannte Verfahren mitentwickelt. Mithilfe eines Laserstrahls werden Vertiefungen in ein Kunststoffgehäuse gebrannt, in denen dann Metallbeschichtungen befestigt werden können. Dieses Verfahren biete vor allem bei komplexen 3D-Antennen Kostenvorteile, so die BBC weiter.

„Je attraktiver ein Patent ist, desto härter muss man es verteidigen“, wird Ingo Bretthauer, CEO von LPKF, in der Pressemitteilung zitiert. Ein konsequentes Vorgehen gegen Patentverletzer gehöre für ein Technologieunternehmen inzwischen zum Tagesgeschäft.

Allerdings wurde das LDS-Patent von LPKF im vergangenen Jahr in China für ungültig erklärt, was das Unternehmen auch in seiner Pressemitteilung einräumt. „LPKF hat ein Wiederaufnahmeverfahren beantragt. Dieser Antrag wurde vom Obersten Chinesischen Volksgericht in Peking zur Prüfung angenommen. Weiterhin geht LPKF konsequent gegen Mobilfunkhersteller vor, die gefälschte LDS-Bauteile außerhalb von China in Umlauf bringen“, sagte LPKF.

Ende Januar hatte Google Motorola Mobility für 2,9 Milliarden Dollar an Lenovo verkauft. Die Transaktion ist allerdings noch nicht abgeschlossen. „Wir sind von dem Urteil enttäuscht, aber Motorola hat Maßnahmen ergriffen, um Lieferunterbrechungen zu vermeiden“, sagte ein Sprecher des Handyherstellers dem britischen Fernsehsender.

Tipp: Wie gut kennen Sie sich mit der europäischen Technologie-Geschichte aus? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.