Patentstreit mit Apple: Motorola droht Verkaufsverbot in Deutschland

Mit fünf Wochen Verspätung hat das Landgericht München entschieden, dass Apple eine einstweilige Verfügung gegen Motorola Mobility beantragen kann, um den Verkauf von Mobiltelefonen und Tablets der Google-Tochter in Deutschland zu verbieten. Das berichtet Florian Müller, der unter anderem Firmen wie Oracle und Microsoft in Patentfragen berät, in seinem Blog FOSS Patents.

Motorola verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen ein Patent, das den sogenannten „Gummiband-Effekt“ beschreibt: Verschiebt ein Nutzer auf einem mobilen Gerät beispielsweise eine Browserseite mit dem Finger über den Bildschirmrand hinaus, federt sie wieder zurück. Diese Technik hat sich Apple in Europa und den USA schützen lassen.

Müller zufolge hatte Motorola bei einer Anhörung im April den Verstoß eingeräumt. Anschließend versuchte es, Apples Patent für ungültig erklären zu lassen. Im August habe das Unternehmen seine Strategie aber wieder geändert und die Kopiervorwürfe zurückgewiesen. Beide Taktiken waren offenbar nicht erfolgreich.

Apple könne nun eine Sicherheitsleistung von 25 Millionen Euro hinterlegen, um ein Verkaufsverbot durchzusetzen, heißt es weiter in dem Blog. Das Verbot sei aber nur vorläufig. Gegen Zahlung weiterer 10 Millionen Euro könne Apple Motorola zwingen, alle patentverletzenden Geräte zu zerstören. Falls Apple noch weitere 10 Millionen Euro drauflege, müsse Motorola die fraglichen Produkte auch aus dem Handel zurückrufen.

Es wird erwartet, dass Motorola Mobility gegen das Urteil Berufung einlegt. Es dürfte außerdem weiterhin beim Europäischen Patentamt gegen Apples Schutzrecht vorgehen.

Nach Ansicht von Müller bedeutet die Entscheidung der Münchener Richter vor allem mehr Ärger für Googles Mobilbetriebssystem Android. „Der Ausgang dieser Fälle zeigt, dass Android mehr Patentprobleme hat, als jede andere Art von Software in der Geschichte der Computerindustrie“, schreibt Müller. „Und das beunruhigt viele von Googles Hardware-Partnern.“ Die direkten Folgen für Motorola seien im Vergleich eher gering, da das Unternehmen in Deutschland nicht sehr erfolgreich sei.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]