Wikipedia protestiert in Russland gegen ein geplantes Webzensurgesetz. Heute, 10. Juli, erscheint die Site geschwärzt. Dies weist darauf hin, dass auch Wikipedias Informationen von dem Gesetz betroffen sein könnten.
Der Vorschlag mit der Überschrift „Über Informationen“ und der laufenden Nummer 89417-6 wird am 11. Juli zum zweiten Mal im russischen Parlament – der Duma – gelesen. Zu einem Beschluss könnte es nach dritter Lesung kommen, für die noch kein Termin feststeht.
Das „Informationsgesetz“ erinnert an das 2009 in Deutschland beschlossene, aber nie umgesetzte und im Dezember 2011 aufgehobene „Zugangserschwernisgesetz„. Schwarze Listen verbunden mit einem Filter sollen Kinderpornografie „und ähnliche Dinge“ für russische Webnutzer aussperren. Wikipedia zufolge könnte dies zu einem russischen Pendant zur Großen Firewall in China führen. Auch der Zugang zu Wikipedia könnte mit einiger Wahrscheinlichkeit eingeschränkt werden.
Außerdem, schreibt Wikipedia, werde heimlich an einem zweiten Gesetz gearbeitet, „das mit brualen Zensurmaßnahmen an die sowjetische Vergangenheit erinnert“. Es sieht angeblich vor, alle Websites automatisch zu blocken, die Pornografie enthalten oder Drogen erwähnen, Selbstmord diskutieren oder „andere extremistische Ideen“ verfolgen. Der Titel lautet in etwa „Kinderschutzgesetz“.
Reporter ohne Grenzen führt Russland auf der Beobachtungsliste, die die Aufzählung der „Feinde des Internets“ ergänzt. Nach den russischen Präsidentschaftswahlen im Mai hatte sich eine rege politische Blog-Szene gebildet, die Wahlmanipulationen aufdeckte und Neuwahlen forderte. Auch wenn Wladimir Putin zum dritten Mal Präsident wurde, dürfte dies den Wunsch nach mehr Kontrolle über das Internet verstärkt haben.
Die Maßnahme eines Blackouts hatte Wikipedia schon beim Protest gegen die US-Gesetze SOPA und PIPA genutzt. Damals schlossen sich zahlreiche kleine und große Sites an – etwa Flickr, Google und WordPress.
[mit Material von Dara Kerr, News.com]
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