Java-Prozess: Oracle befragt erneut Andy Rubin

In der zweiten Phase des Java-Prozesses, in der es um Patente geht, wurde erneut Android-Chef Andy Rubin in den Zeugenstand gerufen. In angespannter Atmosphäre befragte Oracle-Anwalt Michael Jacobs ihn nach seinen Kenntnissen über Patente, die im Besitz von Sun Microsystems waren.

Wie schon bei seinen ersten Aussagen wich Googles Senior Vice President den meisten Fragen aus. Jacobs fragte scharf und in verschiedenen Formulierungen, ob eine Clean-Room-Entwicklung gegen Patente schütze. Das glaube er eigentlich nicht, antwortete Rubin, aber er könne die Frage auch nicht verstehen.

Jacobs verließ sich weiterhin auf E-Mails als wesentliche Beweismittel im Verfahren. Er bezog sich auf E-Mail-Diskussionen, die im Februar 2006 zwischen Rubin und Suns Vineet Gupta zum Thema Patentschutz für Android stattfanden. „Hatte heute Abend ein langes Gespräch mit Eric“, schrieb Rubin in einer dieser Mails. „Er ist etwas skeptisch, ob wir beide eine Open-Source-Lizenz konzipieren können, die Patentschutz einschließt.“

Aus einer weiteren E-Mail las Jacobs heraus, Rubin habe Bedenken wegen Suns Patenten ausgedrückt. Dieser antwortete übereinstimmend mit Googles Verteidigungsstrategie, er habe sich während der Android-Entwicklung nicht mit dem Patentportfolio von Sun beschäftigt.

Anders als in der ersten Prozessphase, in der es um Copyright ging, ließ Oracle eine ganze Reihe Zeugen im schnellen Wechsel aufrufen. Zu ihnen gehörten Softwareentwickler von Google und Oracle, darunter auch wieder Tim Lindholm, der vor seinem Wechsel zu Google zum ursprünglichen Team der Java-Entwickler bei Sun gehörte. In Videoaufzeichnungen kamen Android-Team-Manager Dan Morrill sowie Rafael Camargo von Motorola zu Wort.

Richter William Alsup wollte von den Anwälten beider Seiten wissen, inwieweit die OEM-Hersteller mobiler Geräte vom Verfahren betroffen seien. Jacobs erklärte, Oracle verklage Google nicht nur wegen Patentverletzungen beim Entwickeln von Anwendungen und bei internen Tests, sondern gehe auch von einer indirekten Verletzung durch das Android-Ökosystem und die OEM-Partner aus, die Android auf ihrer Hardware installieren. „Sie begehen Verstöße, aber wir halten Google für verantwortlich, weil sie den Code herausgeben und Beziehungen zu diesen Partnern unterhalten“, sagte Jacobs. Als beweiskräftige Beispiele nannte er die Geräte HTC Evo, Motorola Droid und Samsung Captivate.

Googles Anwalt Robert Van Nest hielt dagegen, dass „offensichtlich zuerst eine Verletzung bewiesen sein muss, bevor an etwas anderes zu denken ist“. Er argumentierte weiterhin, dass es Android als Open-Source-Plattform den Herstellungspartnern erlaube, beliebige Veränderungen vorzunehmen, ohne Google darüber zu unterrichten. Die OEM-Hersteller müssten vielmehr nur einen Test absolvieren, um die Einhaltung bestimmter Leistungsstandards zu beweisen.

[mit Material von Rachel King, News.com]

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