London Riots: Parlament befragt Facebook, Twitter und RIM

Ein britisches Parlamentskomitee hat Manager von Facebook, Twitter und Blackberry-Hersteller Research In Motion vorgeladen, um sie zu den Aufständen in London im vergangenen Monat zu befragen. Es ging dabei hauptsächlich um die Rolle von sozialen Medien und Informationstechnologie während der Krawalle.

RIM-Manager Stephen Bates überraschte das Komitee mit der Aussage, sein Unternehmen würde sich Anordnungen seitens der Regierung beugen, seine Dienste in Krisenzeiten außer Betrieb zu setzen. „Wir halten uns an das Gesetz“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den Manager. „Wenn die Anweisung lautet, die Netzwerke zu schließen, würden wir uns daran halten und mit Mobilfunkanbietern zusammenarbeiten, um sie zu erfüllen.“

Bates äußerte sich jedoch nicht dazu, ob RIM der Polizei oder Geheimdiensten Messenger-Log-Dateien oder Details zu seiner Verschlüsselung aushändigen würde. Nach britischem Recht wäre es zwar dazu verpflichtet, das Unternehmen hat sich jedoch nie dazu geäußert, ob es Messenger-Daten weitergegeben hat.

Während Blackberry-Dienste künftig in Krisen unterbrochen werden könnten, hat die britische Regierung sich von Plänen verabschiedet, auch Mobilfunkverbindungen zu kappen, um Aufstände zu verhindern. Auch Soziale Netze wie Facebook und Twitter sollten vorübergehend abgeschaltet werden können, um ein Wiederaufflammen der Krawalle zu verhindern.

Alexander Macgillivray, bei Twitter verantwortlich für Public Policy, erklärte, es sei eine „absolut schreckliche Idee“, Soziale Netze und Onlinemedien zu blockieren. Twitter hatte sich schon während des Arabischen Frühlings für die Offenheit seines Diensts stark gemacht: „Die Tweets müssen fließen“, hatte es damals geheißen.

Facebooks Direktor of Policy, Richard Allan, sprach ebenfalls vor dem Parlamentskomitee. Er erklärte, das Social Network werde von vielen rechtmäßig genutzt, um in Erfahrung zu bringen, ob es Familienmitgliedern gut gehe. Allan betonte auch den Aspekt der Selbstregulierung, die viele Facebook-Nutzer an den Tag gelegt hätten.

Alle drei Manager waren sich einig, dass es nicht die Lösung sein könne, Kommunikationswege zu kappen. Sie verwiesen einhellig auf die Revolutionen in Nordafrika und im Nahen Osten im vergangenen halben Jahr. Sie zeigten sich zudem erfreut darüber, dass das britische Innenministerium angedeutet hatte, Social Networks nicht zwangsweise blockieren zu wollen.