Mediaserver-Hersteller hält angeblich Patent an Apples Syncing-Technik

Ein kleiner Hersteller von Mediaservern namens ReQuest droht einer Reihe von Medienunternehmen mit Patentklagen. Es behauptet, die Rechte an der Synchronisierungstechnik zu besitzen, die unter anderem in Apples iPod zum Einsatz kommt.

ReQuest hat nun einer Reihe von Unternehmen Angebote unterbreitet, seine Technologie namens NetSync zu lizenzieren. In einem Brief, der ZDNet zugespielt wurde, heißt es, ReQuests Patente (7.577.757 und 7.136.934) deckten „ein System zur Synchronisierung von Geräten in einer multimedialen Umgebung“ für Fotos, Audio- und Videodateien ab. Außerdem ist die Rede von einem Patentanwalt.

In einem Interview mit ZDNet erklärte ReQuest-CEO Peter Cholnoky, er habe nie eine Patentklage angedrohnt. Details zu den Firmen, an die sein Brief ging, wollte er nicht nennen. „Wir möchten unsere Patente nur für den Markt öffnen, insbesondere weil der Patentmarkt sich aufgeheizt hat“, sagte Cholnoky. „Google hat gerade erst angeboten, 900 Millionen Dollar für Patente zu zahlen. Nortel versteigert sie. Ich schicke nur Briefe an Leute, die Interesse haben könnten.“

Die Quelle, die ZDNet den Brief zugespielt hat, geht nicht davon aus, dass ReQuest seine Patente durchsetzen kann. „Das ist lächerlich. Beim Synchronisieren geht es nur darum, Kopien zu machen. Das ist eine Kernfunktion, seit es Computer gibt.“

In einer Pressemitteilung vom Oktober 2007 heißt es, ReQuest habe ein Patente mit der Nummer 09/884.661 zugesprochen bekommen. Darin weist das Unternehmen auch darauf hin, dass es seinen Antrag am 19. Juni 2001 beim Patent- und Markenamt eingereicht habe – „mehrere Monate vor Erscheinen von Apples erstem iPod“.

Demnächst steht eine Präzedenzentscheidung für Patentprozesse an: Ende Juni wird der US Supreme Court urteilen, ob Microsoft die Patente des kanadischen Unternehmens i4i verletzt. Microsoft argumentiert, dass vom Patentamt vergebene Patente nicht zwangsläufig auch gültig seien. Unter anderem haben sich Apple, Facebook, Google und Intel auf Microsofts Seite gestellt. Sie fürchten, dass künftig eine ganze Reihe weiterer kleiner Unternehmen gegen Großkonzerne klagen könnte, sollte Microsoft den Patentstreit verlieren.