USA: Weitere Unterstützung für Anti-Piraterie-Gesetz

In den USA hat das als „Induce Act“ bezeichnete Anti-Piraterie-Gesetz von Seiten des „U.S. Copyright Office“ neue Unterstützung bekommen. Die Einrichtung, die den Kongress in Urheberrechtsfragen berät, will auf der für heute geplanten Anhörung des Senats eine offizielle Erklärung abgeben.

Seit geraumer Zeit ist der Induce Act Gegenstand kontroverser Diskussionen zwischen Hardwareherstellern und den Inhabern von Urheberrechten beziehungsweise deren Vertretern. „Wer vorsätzlich irgendeine Verletzung des Urheberrechts hervorruft“, soll für diese Taten haftbar sein. Dies ist einer der Kernpunkte des Gesetzes. Sämtliche Geräte, die potentiell zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Inhalte genutzt werden können, sind möglicherweise von dem Gesetz betroffen. Ein populäres Beispiel wäre Apples Ipod.

Besonders von Seiten der Hardwarehersteller, für die hier viel auf dem Spiel steht, regen sich daher heftige Proteste. Am 6. Juli haben 40 Wirtschaftverbände und andere Interessensgruppen ein Schreiben an die Senatoren verfasst, in dem die möglichen Auswirkungen skizziert sind. Auch der ehemalige Intel-Manager Les Vadasz hat sich in einem gestern im „Wall Street Journal“ erschienenen Artikel gegen den Induce Act ausgesprochen, da er „eine Menge unerwünschter Nebeneffekte habe“.

Anders sieht es dagegen in der Musik- und Filmindustrie aus. Das geplante Gesetz dürfte voll auf deren Geschmack zugeschnitten sein und findet daher breite Unterstützung. „Wir drängen das Komitee dazu, diese wichtige Gesetzgebung so schnell wie möglich zu verabschieden“, ist ein einer gemeinsamen Erklärung verschiedener Verbände der Musikbranche zu lesen.