Der Polizei ist nach eigenen Angaben ein bundesweiter Schlag gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik im Internet gelungen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, leitete die Staatsanwaltschaft Bonn in 120 Fällen Ermittlungsverfahren gegen Anbieter rechtsextremistischer Musikdateien im Internet ein.
Die Tatverdächtigen werden der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Verherrlichung von Gewalt und Aufstachelung zum Rassenhass beschuldigt. Polizeibeamte durchsuchten in der ersten Aprilwoche Wohnungen von insgesamt 103 Beschuldigten in 15 Bundesländern. Dabei wurden Computer, Disketten, CDs und weitere Datenträger beschlagnahmt.
Bisher konnten die Ermittler bereits 106 Beschuldigte aus dem gesamten Bundesgebiet identifizieren. Ihnen wird vorgeworfen, Musikstücke mit gewaltverherrlichendem, fremdenfeindlichem oder nationalsozialistischem Charakter über das Internet angeboten zu haben. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, dann drohen den Tatverdächtigen in Einzelfällen bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe.
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