Ericsson wirft Xiaomi Verstoß gegen Verkaufsverbot in Indien vor

Ein indisches Gericht untersucht, ob Xiaomi im Dezember gegen ein Verkaufsverbot verstoßen hat. Das berichtet die Financial Times. Konkurrent Ericsson hatte sich beschwert. Das schwedische Unternehmen kommentierte: „Nach unserem Wissen wurden Xiaomi-Smartphones mit MediaTek-Chipsätzen trotz einer dem entgegenstehenden gerichtlichen Anordnung importiert und verkauft.“

Xiaomi sagte der Zeitung, der Verkauf sei durch einen Händler „vollständig ohne Autorisierung“ erfolgt. Dabei soll es sich nicht um Flipkart handeln, also den Handelspartner, der im ursprünglichen Verkaufsverbot neben dem Smartphone-Hersteller ausdrücklich erwähnt wurde. Ein anderer Händler habe die Geräte über eine Website namens xiaomishop.com vertrieben, heißt es. Xiaomi strebt nun selbst eine Klage an.

Welche Version zutrifft, muss das Gericht ermitteln. Eine Anhörung ist für 18. März geplant.

Das Verkaufsverbot geht auf eine Klage durch Ericsson zurück, das durch den MediaTek-Chipsatz acht seiner Kommunikationspatente verletzt sieht, ohne dass eine Lizenzvereinbarung getroffen worden wäre. Inzwischen hat sich die Lage für Xiaomi etwas entspannt, da sein neues Modell Mi4 mit einem Chipsatz von Qualcomm bestückt ist und auch auf dem wichtigen indischen Markt vertrieben werden darf. Vizepräsident Hugo Barra war letzte Woche extra nach Indien gereist, um den Verkauf offiziell zu starten.

Trotz verlangsamtem internationalen Wachstum ist Xiaomi einer der größten Smartphonehersteller weltweit und taucht in Marktzahlen derzeit auf einem der Ränge zwischen drei und sechs auf. Über die Weihnachtsfeiertage hatte es eine Finanzspritze in Höhe von 1,1 Milliarden Dollar erhalten. Mit der aktuellen Bewertung von 45 Milliarden Dollar ist Xiaomi das wertvollste Start-up-Unternehmen der Welt.

Ericsson geht es um in den Funktechniken 3G/UMTS, EDGE und AMR eingesetzte Verfahren. Letzteres steht für Adaptive Multi-Rate, einen Audio-Codec. Sie müssen als standardessenzielle Patente zwar zu FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und diskriminierungsfrei) erhältlich sein, aber doch in Lizenz genommen werden.

Xiaomi verfügt laut SpicyIP überhaupt nur über zwölf Patente – anders als etwa das ebenfalls chinesische Unternehmen Huawei, dem 20.000 Patente zugeschrieben werden. Reuters ergänzt, bis 2016 habe Xiaomi aber vor, 8000 Patentanträge einzureichen.

Sein Vizepäsident Hugo Barra ist bekennender Gegner des Patentsystems, das er vergangenes Jahr schon „komplett fehlerhaft“ genannt hat: „Design-Umwege sind dumm. Warum sollte man einen Umweg um eine gute Lösung machen? Die Branche verschwendet mit solchen Umwegen so viel Zeit und Energie. Die Welt muss sich ändern – das Patentsystem ist komplett fehlerhaft. Wir haben keine Angst davor, diese Position öffentlich zu vertreten.“

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]