Nokia und Xiaomi wollen in Zukunft in Sachen Mobilfunk- und Rechenzentrums-Technologie zusammenarbeiten. Außerdem haben sie ein Patentabkommen geschlossen. Zudem erwirbt…
Es geht um drei Patente für die Erkennung von Bewegungen. Apple soll die Techniken auch unerlaubt in iPhone und iPad…
Qualcomm erhebt mit seinen Lizenzgebühren angeblich eine Steuer auf Apples eigene Innovationen. Der US-Chiphersteller betont indes die Bedeutung seiner Beiträge…
Der Chiphersteller will bei versuchten x86-Emulationen "energisch seine geistigen Eigentumsrechte durchsetzen". Der Warnschuss richtet sich offensichtlich an Microsoft, Qualcomm und…
Die Einigung ist das Ergebnis eines Schiedsverfahrens, dem sich beide Unternehmen unterworfen hatten, um ihren Streit über einen Lizenzvertrag beizulegen.…
Das flexible OLED-Display kann nach oben oder unten verformt werden, ohne an Bildqualität zu verlieren. Nach der Dehnung ähnlich wie…
An die Stelle der Klageschriften tritt ein Patentabkommen mit einer Laufzeit von mehreren Jahren. Apple zahlt zudem Lizenzgebühren in nicht…
Sie können künftig nur noch im Gerichtsbezirk ihres Gegners klagen. Zuletzt war es gängige Praxis, Patentinhabern freundlich gesinnte Gerichte anzurufen.…
Das Lizenzprogramm, das vor allem für Entwickler jahrelang schwer zu durchschauen war, ist ausgelaufen, wie das Fraunhofer IIS und sein…
Sie bekräftigen in eigenen Schriftsätzen die bereits von der US-Handelsbehörde FTC erhobenen Vorwürfe. Qualcomm soll Samsung untersagen, seine Exynos-Chips an…
Zugriffsrechte sollen für bestimmte Dateien gezielt eingeschränkt werden. Der Patentantrag sieht außerdem die Identifizierung von "Wiederholungstätern" durch eine Protokolldatei vor,…
Die Übertragung von Energie soll parallel zur Datenübertragung erfolgen. Der Patentantrag sieht dafür spezielle Antennen mit einer besonderen Richtwirkung vor.…
Die Entscheidung eines Schiedsgerichts ist für beide Parteien bindend. Es geht um eine angeblich vereinbarte Rückzahlung von vorausbezahlten Lizenzgebühren, die…
Apple soll wissentlich gegenüber Behörden falsche Angaben zu Qualcomms Chipgeschäft gemacht haben. Außerdem soll der iPhone-Hersteller vertraglich zugesagte Zahlungen zurückhalten.…
Kläger ist der Patentverwerter Unwired Planet. Huawei muss nun dessen geistiges Eigentum auf weltweiter Basis lizenzieren, und nicht nur für…
Die Patentinitiative deckt Android und die Google-Anwendungen ab. Mitglieder gewähren sich gegenseitig und kostenlos Lizenzen für ihr geistiges Eigentum. Darunter…
Es lizenziert bislang die Chipdesigns des britischen Grafikspezialisten Imagination Technologies. In spätestens zwei Jahren will Apple auf ein eigenes Grafikdesign…
Der Vorwurf kommt von der südkoreanischen Kartellbehörde Fair Trade Commission. Qualcomm soll Lizenzgebühren für von Samsung entwickelte Modem-Chips gefordert haben.…
Es stellt keine Verstöße gegen ein Designpatent des chinesischen Smartphoneherstellers Shenzhen Baili fest. Nach Ansicht des Gerichts lassen sich iPhone…
Das Smartphone nimmt den Platz des Trackpads ein und wird als solches genutzt, während es interne Komponenten wie Prozessor und…