Die Klage betrifft auch die beiden Facebook-Töchter WhatsApp und Instagram. Sie sollen verschiedene Techniken und Funktionen kopieren, deren Entwicklung Blackberry…
Es beschreibt in erster Linie Techniken zur Minimierung von Lichtreflexionen bei Geräten mit zwei Displays. Eine Skizze zeigt jedoch konkret…
Es weist aber auch Ansprüche aus mehreren Huawei-Patenten zurück. Letztlich soll Samsung nur ein Schutzrecht des chinesischen Konkurrenten verletzen. Eine…
Ein Patent beschreibt in einen Displayrahmen integrierte Infrarot- und Thermo-Sensoren. Sie sollen einen Nutzer in der Nähe des Displays erkennen.…
Ein Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer urteilt zugunsten von Nokia. Es geht um die Auslegung eines Vertrags über Patentlizenzen. Blackberry kündigt…
Sie beschreiben verschiedene Bedienelemente eines mobilen Betriebssystems. Darunter sind Funktionen wie Multitasking und Tab-to-Focus. Auch die Pinch-to-Zoom-Geste soll Palm noch…
Der Chiphersteller soll Apples Techniken unerlaubt für seine Prozessoren Snapdragon 800 und 820 nutzen. Der Klage zufolge sind Apples Patente…
Es geht um Techniken für Fernwartungssoftware. Apple soll sie unerlaubt in macOS und iOS integriert haben. Kläger ist der US-Softwareanbieter…
Kläger ist das israelische Start-up Corephotonics. Apple soll Verhandlungen über eine Lizenz abgebrochen haben. Angeblich nimmt es Patentverstöße bewusst in…
Das Gericht unterstellt eine vorsätzliche Patentverletzung durch Apple. In dem Betrag sind auch Rechtskosten in Höhe von fast 100 Millionen…
Es geht um drei nicht standardrelevante Patente. Qualcomm fordert neben dem Fertigungsverbot auch einen Verkaufstopp in China und Schadenersatz. Apple…
Es geht erneut um den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. Qualcomm soll auch in Taiwan die Lizenzierung standardrelevanter Patente mit dem…
Es handelt sich jedoch nur um eine "Vorauszahlung". Zur Höhe künftiger Zahlungen von Apple macht Nokia bisher noch keine Angaben.…
Ein Richter erhöht die Entschädigung um 272 Millionen Dollar. 2015 sprachen die Geschworenen Apple lediglich 234 Millionen Dollar zu. Der…
Es bezeichnet die Stellungnahmen der Apple-Unterstützer als "koordinierte Bemühungen". Qualcomm verneint zudem mögliche Auswirkungen eines iPhone-Verkaufsverbots auf den Markt für…
Es geht um die bei der ITC eingereichte Patentbeschwerde gegen Apple. Der Branchenverband Computer & Communications Industry Association fordert die…
Qualcomm soll mit Patentklagen die rechtmäßige Konkurrenz abwehren. Außerdem soll es Apple Nachlässe auf Lizenzgebühren angeboten haben, wenn es keine…
Es geht um Techniken zur Verbesserung der Energieeffizienz. Qualcomm will ein Importverbot für Apples iPhone erreichen. In den USA gehen…
Der US-Chiphersteller verweigert die Herausgabe bestimmter Unterlagen. Es geht um die Kartellermittlung der EU-Kommission. Im Lizenzstreit mit Apple hält Qualcomm-CEO…
Laut Qualcomm verletzt Apple mit den iPhones sechs Patente. Der Smartphone-Prozessorhersteller steht nahezu weltweit wegen seiner Lizenzverträge in der Kritik.