Music-Streaming: EU verhängt Milliarden-Kartellstrafe gegen Apple

Die EU-Kommission hat eine Geldbuße in Höhe von 1,8 Milliarden Dollar gegen Apple verhängt. Der iPhone-Hersteller soll mit seinen App-Store-Vorschriften für Musikstreaming-Anbieter gegen EU-Wettbewerbsgesetze verstoßen. Das Verfahren geht auf eine Beschwerde von Spotify zurück.

In ihrer Entscheidung betonte die EU-Kommission erneut Apples marktbeherrschende Stellung. Das Unternehmen sei „der einzige Anbieter eines App Store, in dem Entwickler ihre Anwendungen an iOS-Nutzer im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum vertreiben können“. Entwickler müssten sich an Apples Geschäftsbedingungen halten, um im App Store ihre Produkte anbieten zu können.

Die Geschäftsbedingungen sollen Entwicklern jedoch Beschränkungen auferlegen, die die Auswahlmöglichkeiten von iOS-Nutzern reduzieren. Es sei Entwicklern verboten, über alternative und billigere Musikabonnements zu informieren, die außerhalb der App erhältlich seien. „Das verstößt gegen das EU-Kartellrecht“, teilte die Kommission mit.

„Die Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass der Gesamtbetrag der Geldbuße von rund 1,8 Milliarden Euro in einem angemessenen Verhältnis zu den weltweiten Einnahmen von Apple steht und zu Abschreckungszwecken erforderlich ist“, heißt es in einer Pressemitteilung der EU-Kommission. „Die Kommission hat Apple angewiesen, die in Rede stehenden Bestimmungen aufzuheben und davon abzusehen, erneut solche Bestimmungen oder Bestimmungen mit gleichem Ziel beziehungsweise gleicher Wirkung einzuführen.“

„Apple hat ein Jahrzehnt lang seine beherrschende Stellung auf dem Markt für den Vertrieb von Musikstreaming-Apps über seinen App Store missbraucht“, sagte Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig für Wettbewerbspolitik. „Dazu wurden die Möglichkeiten von Entwicklern, Verbraucher über alternative, billigere Musikdienste, die außerhalb des Apple-Universums verfügbar sind, zu informieren, beschränkt. Eine solche Vorgehensweise verstößt gegen die EU-Kartellvorschriften, und deshalb verhängen wir heute eine Geldbuße in Höhe von 1,8 Mrd. EUR gegen Apple.“

Apple kritisierte die Entscheidung der Wettbewerbshüter scharf. Nach Ansicht des Unternehmens ist es Spotify und nicht Apple, dass den europäischen Markt für Musikstreaming dominiert. „Wir freuen uns, den Erfolg aller Entwickler zu unterstützen – auch den von Spotify, der größten Musik-Streaming-App der Welt“, sagte ein Apple-Sprecher. „Spotify zahlt Apple nichts für die Dienste, die ihnen geholfen haben, ihre App zu entwickeln, zu aktualisieren und mit Apple-Nutzern in 160 Ländern rund um den Globus zu teilen.“ Im Grunde gehe es bei Spotifys Beschwerde darum, „unbegrenzten Zugang zu allen Apple-Tools zu erhalten, ohne etwas für den von Apple gebotenen Wert zu bezahlen“.

In einem Blogeintrag kündigte Apple an, Beschwerde gegen die Geldbuße einzulegen. Ein Verfahren vor EU-Gerichten könnte sich über Jahre hinziehen. Derzeit beschäftigt sich der EuGH noch mit der 2009 gegen Intel verhängten Kartellstrafe.