Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft gehen gemeinsam gegen extremistische Inhalte vor

Facebook, Microsoft, Twitter und Youtube haben die Gründung des Global Internet Forum to Counter Terrorism angekündigt. Das Forum soll bei der Bekämpfung extremistischer und terroristischer Inhalte in Sozialen Medien helfen. Die Verbreitung solcher Inhalte bezeichnen die vier Unternehmen in einer gemeinsamen Pressemitteilung als „kritische Herausforderung für uns alle“.

„Wir nehmen diese Probleme sehr ernst, und jedes unserer Unternehmen hat Richtlinien und Löschverfahren entwickelt, die es uns erlauben, eine harte Linie gegenüber terroristischen oder gewaltverherrlichenden Inhalten auf den von uns gehosteten Consumer-Services zu fahren“, teilten Facebook, Microsoft, Twitter und Youtube mit. „Wir glauben, dass wir durch die Zusammenarbeit und die Weitergabe der besten technologischen und operativen Elemente mehr Einfluss auf die Bedrohung durch terroristische Online-Inhalte haben können.“

Das neue Forum baut nach Angaben der vier Unternehmen auf vorhandenen Initiativen wie dem EU Internet Forum und der Shared Industry Hash Database auf. Zudem wurden Gespräche mit der britischen Regierung und die Ergebnisse des jüngsten G7-Gipfels sowie des letzten Treffens der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union berücksichtigt. Dementsprechend soll das Global Internet Forum nicht nur die Zusammenarbeit zwischen Facebook, Microsoft, Twitter und Youtube verbessern, sondern auch einen Austausch mit anderen Technikfirmen, Wissenschaftlern, Bürgerrechtsorganisationen sowie Einrichtungen der EU und der Vereinten Nationen ermöglichen.

Unter anderem sollen Techniken für die Erkennung und Einstufung von Inhalten weiterentwickelt werden. Geplant sind aber auch Standards für Transparenzberichte über die Löschung von terroristischen Inhalten. Ein weiterer Aspekt ist die Verbreitung von Inhalten, die sich konkret gegen Terrorismus und Extremismus aussprechen.

Hierzulande ergriff zuletzt der Gesetzgeber die Initiative. Der Entwurf für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Justizminister Heiko Maas, das Compliance Regeln für Soziale Netzwerke einführen will, stieß jedoch zumindest bei Facebook auf wenig Gegenliebe. Das Social Network unterstellte, der Rechtsstaat wolle „die eigenen Versäumnisse und die Verantwortung“ auf private Unternehmen abwälzen. Die Verhinderung und Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen sei eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen dürfe. Zudem warnte das Unternehmen vor einem „nationalen Alleingang“ und forderte eine europäische Lösung.

Der Entwurf sieht unter anderem die Löschung von offensichtlich rechtswidrigen Inhalten innerhalb von 24 Stunden vor. Nicht offensichtlich rechtswidrige Inhalte müssen innerhalb einer Woche entfernt werden. Andernfalls drohen Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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