WiFi4EU: EU-Mitgliedsstaaten einigen sich auf Grundzüge

Die EU-Staaten haben sich auf die Grundzüge der im September angekündigten Initiative WiFi4EU geeinigt. Damit sollen interessierte Behörden in die Lage versetzt werden, in Zentren des öffentlichen Lebens freie WLAN-Zugänge für Bewohner und Besucher anzubieten. Das könnten etwa Rathäuser, Bibliotheken, Parks und Anlagen sein. Vom Projekt profitieren sollen über die europäischen Länder verteilt 6000 bis 8000 Kommunen – Dörfer ebenso wie Städte.

Die für Telekommunikation verantwortlichen Minister der Mitgliedsstaaten haben dem Finanzierungsvorschlag für WiFi4EU zugestimmt. Die Finanzierung soll demnach über das Förderprogramm Connecting Europe Facility (CEF) erfolgen. Das erklärte Ziel ist es, alle Kommunen zur Bereitstellung von mindestens einem kostenlosen öffentlichen WLAN-Zugangspunkt zu bewegen.

Die Förderung erfolgt über ein Gutscheinsystem, was den bürokratischen Aufwand minimieren soll. Gemeinden oder Gruppen von Gemeinden, in denen ein vergleichbares öffentliches oder privates Angebot noch nicht vorhanden ist, erhalten auf Antrag Gutscheine. Diese reichen sie an Netzwerkausrüster weiter, die eine Installation nach dem aktuellen Stand der Technik vornehmen und aus dem EU-Fördertopf bezahlt werden.

Erwünscht ist eine geografisch ausgewogene Verteilung über die Mitgliedsstaaten hinweg – vergeben werden die Gutscheine jedoch in der Reihenfolge eintreffender Anträge. Für die Jahre 2017 bis 2019 ist insgesamt eine Förderung in Höhe von 120 Millionen Euro vorgesehen. Damit soll die Installation von WLAN-Zugängen finanziert werden, während die späteren laufenden Betriebskosten von den jeweiligen Kommunen zu tragen sind.

Die WLAN-Initiative wurde von Präsident Jean-Claude Juncker in seiner jährlichen Rede zur Lage der Union am 14. September 2016 angekündigt. Vorgeschlagen wurde sie zusammen mit neuen EU-Telekomregeln, die Europas wachsendem Bedarf an Konnektivität entgegenkommen sowie die europäische Wettbewerbsfähigkeit stärken sollen.

Unter anderem will die EU erreichen, dass alle EU-Bürger Zugang zu einer „schnellen und zuverlässigen Internetanbindung“ erhalten. Privathaushalten sollen auch auf dem Land Internetanschlüsse mit einer Empfangsgeschwindigkeit von mindestens 100 MBit/s zur Verfügung stehen, die auf Gigabit-Geschwindigkeit aufgerüstet werden können. Im Mobilbereich fordert die EU durchgängige 5G-Anbindungen in allen Stadtgebieten sowie wichtigen Straßen- und Bahnverbindungen, ohne jedoch einen genauen zeitlichen Rahmen zu nennen.