Patentstreit: Samsung reicht Gegenklage gegen Huawei ein

Samsung hat in China Klage gegen seinen Konkurrenten Huawei eingereicht, weil dieser mit seinen Smartphones sechs Patente der Koreaner verletzen soll. Es reagiert damit auf eine Patentklage seitens Huawei von Ende Mai. Das chinesische Unternehmen wirft Samsung seinerseits vor, unerlaubt verschiedene Smartphone-Patente zu nutzen.

Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte eine Samsung-Sprecherin, dass Samsung die Gegenklage schon vor rund zwei Wochen bei einem Gericht in Peking eingereicht habe. Sie machte aber keine Angaben dazu, welche Techniken die fraglichen Schutzrechte beschreiben. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap geht es um Techniken für mobile Kommunikation, Datenspeicherung und Bildverarbeitung.

„Trotz unserer Anstrengungen, diese Sache außergerichtlich aus der Welt zu schaffen, wurde es leider nötig, rechtliche Schritte einzuleiten, um unser geistiges Eigentum zu schützen“, erklärte Samsung gegenüber Reuters. Huawei teilte mit, es habe bisher noch keine „offizielle Anklage“ erhalten, werde sich aber falls nötig verteidigen.

Der chinesiche Hersteller, inzwischen hinter Samsung und Apple die Nummer drei im Smartphonemarkt, hatte seinem koreanischen Wettbewerber im Mai die Verletzung von insgesamt elf Patenten vorgeworfen. Sie beschreiben Technologien für Betriebssysteme, User-Interface-Software und den Mobilfunkstandard 4G.

„Wir hoffen, dass Samsung die Verstöße gegen unsere Patente aufgibt und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt“, erklärte damals Ding Jianxing, Leiter der Abteilung für geistige Eigentumsrechte bei Huawei. Samsung entgegnete darauf, dass Huaweis Patentklage „absurd“ sei, und kündigte „geeignete Gegenmaßnahmen“ an.

Früher waren chinesische Firmen eher das Ziel von Patentklagen und nicht diejenigen, die ihre Rechte verletzt sahen. Huawei hielt nach Informationen von Reuters Ende 2015 insgesamt 50.377 Patente. Das Unternehmen stellt in erster Linie Mobilfunkausrüstung her. In Forschung und Entwicklung investierte es im vergangenen Jahr umgerechnet rund 9,2 Milliarden Dollar, was 15 Prozent seines Jahresumsatzes entsprach.

Samsung, das bereits seit rund fünf Jahren mit Apple um Patentverletzungen streitet, kann aus einem Portfolio aus mehr als 110.000 Schutzrechten schöpfen, um sich gegen die Anschuldigungen von Huawei zu verteidigen. Mit seiner Gegenklage dürfte es die Absicht verfolgen, letztlich ein gegenseitiges Patentabkommen zu erzwingen und mögliche Lizenzzahlungen an Huawei zu minimieren – oder sogar selbst Gebühren von seinem chinesischen Konkurrenten zu kassieren.