Die US-Regierung bereitet Quellen der Washington Post zufolge eine Reihe von Sanktionen vor, die sich gegen chinesische Firmen richten, die von Datendiebstählen gegen US-Firmen profitiert haben. Eine endgültige Entscheidung für dieses Maßnahmenpaket ist demnach noch nicht gefallen, könnte aber in den nächsten zwei Wochen getroffen werden.
Der Bericht zitiert einen Insider: „Das sendet ein Signal nach Peking, dass die Regierung den Kampf gegen Wirtschafttspionage aufnimmt, und es sendet auch ein Signal an die Privatwirtschaft, dass wir im gleichen Team sind.“ Es handle sich hingegen nicht um eine Reaktion auf einen bestimmten einzelnen Vorfall.
Der Zeitpunkt, zu dem diese Berichte auftauchen, spricht für sich: Nächsten Monat wird der chinesische Präsident Xi Jinping erstmals Washington besuchen. Spannungen drohen ohnehin, was Chinas Flottenmanöver im südchinesischen Meer und seine Währungspolitik anbelangt. Die Washington Post spekuliert nun, der Frust wegen Diebstahls geistigen Eigentums müsse schon tief sitzen, dass die Regierung in einem solchen Moment Sanktionen erwäge. Nicht erwähnt wird die Möglichkeit, dass die Regierung bewusst solche Informationen streuen könnte, um im Vorfeld der Gespräche Druck auf Xi aufzubauen.
Im April hatte die Regierung Obama schon Sanktionen gegen Cyber-Angreifer angekündigt. Sie sehen Einreiseverbote und das Einfrieren von Konten in den USA vor. Der Präsident Obama will aber auch Geschäfte von „gefährlichen Cyber-Akteuren“ mit US-Firmen einschränken. Die Maßnahmen waren eine Reaktion auf Hackerangriffe auf Sony Pictures und andere US-Firmen.
Chinesische Hacker wurden zuletzt auch hinter einem Datendiebstahl beim Office of Personnel Management der US-Regierung vermutet. Dort sahen Unbekannte private Daten von bis zu 21,5 Millionen US-Bürgern ein. Diesen Vorfall stuft die US-Regierung aber „Form der klassischen Spionage“ ein. Die neuen Maßnahmen hingegen werden sich ganz gegen einzelne Firmen wenden, die von Diebstahl geistigen Eigentums durch Hacker profitieren.
[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]
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