Samsung reicht erneut Patentklage gegen LG Display ein

Samsung Display klagt erneut gegen seinen koreanischen Rivalen LG Display. Wie die Korea Times berichtet, behauptet Samsung in der beim Seoul Central District Court eingereichten Klage, dass LG seine PLS-Switching-Technologie (Plane-to-line) kopiert und für eigene Patente benutzt hat. Die diesbezüglichen Schutzrechte LGs sollen nun für ungültig erklärt werden.

Der Klageschrift zufolge hat LG die PLS-Switching-Technik ohne Zustimmung von Samsung modifiziert und in „AH-IPS“ umbenannt, um sie in kleinen und mittelgroßen LCD-Displays einzusetzen. Samsung habe seine PLS-Technik schon im November 1997 zum Patent angemeldet, heißt es.

„Wir fordern ein vollständiges Verkaufsverbot für von LG Display und LG Electronics hergestellte Consumer-Produkte, die diese Patente verwenden“, sagte Samsung laut Korea Times. Zudem soll LG 2 Milliarden Won (1,4 Millionen Euro) Schadenersatz zahlen. Die von Samsung beantragte einstweilige Verfügung richtet sich unter anderem gegen die LG-Smartphones Optimus G und Vu 2.

„Der Kampf ist eine Frage der Ehre. Schadenersatz ist nicht das eigentliche Problem. Ich glaube, dass wir beide mithilfe des Rechtsstreits als weltweit führender Display-Hersteller anerkannt werden wollen“, sagte ein nicht namentlich genannter Samsung-Manager der koreanischen Zeitung.

LG wollte Samsungs neuerliche Klage nicht kommentieren. Sohn Young-june, Chef von LG Display, sagte auf Nachfrage der Korea Times: „Wir haben gehört, dass Samsung Display seine jüngste Klage bei dem Gericht eingereicht hat. Nach der Durchsicht der Gerichtsunterlagen werden wir Gegenmaßnahmen vorbereiten.“

Im September hatte die LG-Tochter LG Display eine Klage gegen Samsung angestrengt, das ihre OLED-Patente mit fünf Produkten verletze. Dabei geht es vor allem um das Design von LGs OLED-Panels, Schaltkreise und auch das Design von Geräten. Hintergrund sind Vorwürfe von Samsung gegen LG, wonach ehemalige und aktuelle Samsung-Mitarbeiter betriebsinterne Informationen über einen AMOLED-Fernseher an LG weitergegeben haben. Zudem versucht Samsung seit November mit einer Gegenklage, sieben von LG gehaltene OLED-Patente für ungültig erklären zu lassen, weil es ihnen an Innovation fehlt.

[mit Material von Ellyne Phneah, ZDNet.com]