Proviews Anwälte fordern Anteil an Apples Vergleichszahlung

Die Anwaltskanzlei Grandall hat eine Klage gegen Proview eingereicht. Sie fordert Sina Tech zufolge einen Anteil von mindestens vier Prozent an Apples Zahlung in Höhe von 60 Millionen Dollar für die chinesischen Namensrechte an iPad, die sie für Proview erstritten hatte.

Der Streitwert beträgt also 2,5 Millionen Dollar. Laut dem Bericht ist bei Proview derzeit kein „normaler Betrieb“ gegeben, weshalb es sich vorerst nicht an seine Abmachungen mit Grandall gebunden sieht. Den Prozess bezeichnete Proview-Gründer Yang Rongshan als „Unsinn“.

Der Rechtsstreit zwischen Proview und Apple war erst Anfang des Monats mit einer Einigung zu Ende gegangen. Proviews Existenz stand dabei auf dem Spiel: Einer seiner Gläubiger, die Versicherung Fubon aus Taiwan, hatte schon im März gefordert, Proview solle in Konkurs gehen und durch Verkauf aller Aktivposten seine Schulden bezahlen.

Ursprünglich hatte Proview im Oktober 2011 10 Milliarden Yuan (1,2 Milliarden Euro) Schadenersatz sowie ein Verkaufsverbot für Apples iPad in China gefordert. Mitte Februar weitete das Unternehmen den Rechtsstreit mit Apple auf die USA aus. Dort warf des dem iPhone-Hersteller vor, er habe eine Firma namens IPAD gegründet – ein Akronym für IP Application Development – und darüber 2009 die Markenrechte für 55.104 Dollar gekauft. Die Verschleierung seiner Beteiligung am Kauf der Marke bezeichnete Proview als Betrug. Die Klage wurde jedoch von einem US-Gericht abgewiesen.

Apple hingegen beschuldigte Proview, es habe chinesische Gerichte in die Irre geführt. Zudem sei Apple bei der Unterzeichnung des Verkaufsvertrags 2009 getäuscht worden, weil darin der wahre Eigentümer der Marke in China nicht eindeutig festgelegt war.

[mit Material von Steven Musil, News.com]