Gericht gestattet Kodak Patent-Ausverkauf

Gegen den Widerstand von Apple hat der US-Konkursrichter Allan Gropper Kodak gestattet, seine Patente zu verkaufen und sich so vielleicht doch noch aus der Insolvenz zu retten. Das Unternehmen will sich anschließend auf Drucker konzentrieren.

Kodak hatte im Januar Konkurs angemeldet. Das Unternehmen mit Sitz in Rochester (US-Bundesstaat New York) will über 1100 Patente aus dem Bereich Bildbearbeitung abstoßen. Allerdings sind die Rechte an diesen Patenten nicht unumstritten.

Gegen den Ausverkauf protestierte neben Apple auch das von Apple ausgegliederte Unternehmen FlashPoint Technology. Beide beanspruchen zehn Patente, die sie in den Neunzigerjahren gemeinsam entwickelt haben, als FlashPoint noch zu Apple gehörte. Kodak zufolge „schmeißt Apple mit Geld um sich“, um den Patentverkauf zu verzögern, der ein wichtiger Teil seiner Restrukturierungsmaßnahmen sei. Es reagierte im Juni mit der jetzt entschiedenen Klage.

Die Auktion soll nun Bloomberg zufolge am 8. August starten. Zwei Gruppen werden zum Verkauf stehen. Das sind zum einen 700 Patente rund um Sucher für digitale Kameras und zum anderen 400 Patente, die sich mit Bildaufnahme und -bearbeitung sowie verwandten Netzwerkdiensten beschäftigen.

Kodak hat nach eigenen Angaben mit diesen Patenten seit 2001 mehr als 3 Milliarden Dollar eingenommen. In diesem Jahr erhob es schon gegen Apple, HTC, RIM und Samsung Klage, um Lizenzgebühren einzutreiben. Die ITC entschied jedoch im Mai endgültig, dass zumindest Apple und RIM keine Kodak-Patente verletzen.

[mit Material von Zack Whittaker, News.com]

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