Gericht hebt Importverbot für Playstation 3 auf

Sony hat im Patentstreit mit LG Electronics einen Teilsieg errungen. Vor einem Den Haager Gericht erreichte der japanische Elektronikkonzern, dass das Anfang März von LG erwirkte Importverbot für die Playstation 3 aufgehoben wurde. Somit darf er die Spielkonsole wieder nach Europa einführen, wie die Tageszeitung De Telegraaf berichtet.

Zugleich wies das Gericht LG an, die rund 300.000 vom niederländischen Zoll konfiszierten Geräte freizugeben. Bei Zuwiderhandlung droht dem Konzern für jeden Tag Verzögerung eine Geldbuße von 200.000 Euro. Darüber hinaus trägt er die Kosten des Verfahrens in Höhe von 130.000 Euro. Laut De Telegraaf will LG Berufung gegen das Urteil einlegen und im November einen Patentrechtsprozess gegen Sony in den Niederlanden führen.

Nach Ansicht der Koreaner verletzt Sonys Playstation 3 eine Reihe von Patenten für die Wiedergabe von Blu-ray-Discs. Anfang Februar hatte LG Beschwerde bei der US-Handelsaufsicht ITC eingereicht. Es drängt auf ein Verkaufsverbot der Geräte in den USA.

Zudem fordert LG Lizenzgebühren zwischen 2,50 und 2,55 Dollar pro verkauftem Sony-Gerät mit Blu-ray-Technik. Ausgehend von 47 Millionen ausgelieferten Playstation 3 und anderen Blu-ray-Geräten schätzt LG die ausstehenden Nachzahlungen auf 150 bis 180 Millionen Dollar. Es fordert von Sony eine Bankbürgschaft über 350 Millionen Dollar, die auch künftige Gebühren abdecken würde.

Das Verfahren in den Niederlanden ist nur der jüngste Auswuchs eines Rechtsstreits, der sieben verschiedene Klagen und Beschwerden in Europa und den USA umfasst. Sony hatte etwa Ende Dezember einen Versuch gestartet, ein Verkaufsverbot für LG-Handys zu erwirken. Die Modelle Lotus Elite, Neon, Remarq, Rumor 2 und Xenon sollen geistiges Eigentum des japanischen Herstellers verletzen.