Bericht: China verstärkt Internetzensur

Wie The Register berichtet, hat die chinesische Regierung ihre Kontrolle über Internetzugriffe ihrer Bevölkerung verstärkt. Künftig sollen Internetnutzer nur noch Zugriff auf Websites erhalten, die zuvor beim Ministerium für Industrie und Informationstechnologien (MIIT) angemeldet wurden. Zudem benötigen Einzelpersonen eine Geschäftslizenz, um Internetadressen registrieren zu können.

Das MIIT wolle mit den Maßnahmen pornografische Inhalte von chinesischen Internetnutzern fernhalten, heißt es in dem Bericht. Ein Fünf-Punkte-Plan sehe vor, dass Personen, die in der Vergangenheit gegen Regeln verstoßen hätten, keine neuen Domains registrieren dürften. Das Ministerium wolle auch vorhandene Anforderungen an neue Registrierungen erhöhen. Bisher seien drei Unternehmen von der Domain-Vergabe ausgeschlossen worden, bis sie ihre Vergabeverfahren verschärft hätten.

The Register vermutet, dass die neuen Regeln zur Schaffung einer weißen Liste mit Websites führen werden, die innerhalb Chinas zugänglich seien. Dies betreffe nicht nur vorhandene inländische Angebote, die noch nicht registriert seien, sondern auch Millionen von internationalen Websites, die nun eine staatliche Genehmigung benötigten.

Schon im Lauf des Sommers hatte die chinesische Regierung mit einer Zensursoftware versucht, die Kontrolle über das Internet zu verstärken. Die Filtersoftware „Green Dam – Youth Escort“ sollte ursprünglich auf allen PCs des Landes installiert werden. Mitte August wurde die Verpflichtung für Einzelpersonen zurückgezogen. Auf Computern in Schulen und Internet-Cafés hält China aber an Green Dam fest.