England hat jetzt auch eine Piratenpartei

Nach vielen europäischen Ländern – darunter Deutschland – hat jetzt auch Großbritannien eine Piratenpartei. Die Partei wurde offiziell bei der britischen Wahlkommission registriert. Das gab der Parteivorsitzende Andrew Robinson in einer Pressemitteilung bekannt.

„Wir sind noch im Frühstadium der Parteigründung“, erklärte Robinson gegenüber ZDNet. „Wir sind noch ziemlich klein.“ Die englische Piratenpartei hat nach eigenen Angaben rund 250 aktive Mitglieder. Zum Vergleich: Die Piratenpartei Deutschland meldet 5777 Mitglieder auf ihrer Website.

Durch die Registrierung bei der Wahlkommission kann die Piratenpartei Spenden sammeln und Kandidaten für die nächsten Wahlen aufstellen, die noch vor Juni 2010 stattfinden werden. Die schwedische Piratenpartei hat bereits einen Sitz im europäischen Parlament . Durch den Übertritt des ehemaligen SPD-Abgeordneten Jörg Tauss ist die deutsche Piratenpartei im Bundestag vertreten.

Die britische Piratenpartei hat sich eine Reform des Patent- und Urheberrechts sowie die Stärkung der Freiheitsrechte gegenüber elektronischer Überwachung auf die Fahne geschrieben. Unter anderem soll das Urheberrecht an Werken im Vereinigten Königreich verkürzt werden. Zur Zeit gilt es 70 Jahre nach dem Tod des Inhabers.

Ein weiterer Punkt sind die Überwachungsgesetze, die festlegen, welche Art von Deep-Packet-Inspection oder Beobachtung erlaubt sind. Laut Robinson bieten Google Street View und das Unternehmen Phorm, das auf Beobachtung von Konsumentenverhalten spezialisiert ist, Techniken an, die vom britischen Gesetz nicht erfasst werden.

Rein formell hat die britische Piratenpartei keine Verbindungen zu ähnlichen Organisationen in anderen Ländern. „Es gibt nur ganz informelle Kontakte“, sagt Robinson. „Wir sind von der Organisation und von der Finanzierung her komplett unabhängig.“