Schwedische Piratenpartei zieht ins EU-Parlament ein

Die schwedische Piratenpartei hat bei der gestrigen Europawahl 7,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können und damit den Sprung ins EU-Parlament geschafft. Für die Piratpartiet, die in ihrem Wahlprogramm ein reformiertes Urheberrecht sowie eine Demokratisierung der EU fordert, werde künftig ein Abgeordneter in Brüssel sitzen, berichten schwedische Medien.

In der Altersgruppe zwischen 18 und 30 Jahren sicherte sich die Piratenpartei sogar 19 Prozent der Stimmen. „Das ist eine politische Sensation“, sagte Parteichef Rickard Falkvinge gegenüber dem schwedischen Sender SVT. Die Partei habe dreieinhalb Jahre auf dieses Ziel hingearbeitet.

Für die Piratenpartei wird der 1960 geborene Programmierer Christian Engström ins Europaparlament einziehen. Engström, der fast 20 Jahre lang der liberalen Volkspartei angehörte, engagiert sich auch in der Foundation for a Free Information Infrastructure (FFII). Ihm geht es weniger um illegale Downloads von Musik, Filmen oder Software, sondern vielmehr „um den Integritätsschutz des Einzelnen, um Rechtssicherheit“. In Brüssel will er sich auf „eigene Fragen“ konzentrieren. Zu allen anderen politischen Streitfragen werde er sich nicht äußern, so Engström.

Nach der Verurteilung der vier Betreiber des Torrent-Portals „The Pirate Bay“ und dem Inkrafttreten eines neuen Anti-Piraterie-Gesetzes hatte Piratpartiet einen unerwartet hohen Zulauf erhalten. In Deutschland war die Piratenpartei ebenfalls angetreten. Hierzulande kam sie laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 229.146 Stimmen, was 0,9 Prozent entspricht. In Städten wie Bremen und Frankfurt erreichte sie über ein Prozent, in der Universitätsstadt Gießen sogar 2,2 Prozent.