CeBIT: Bund fordert 99 Prozent Breitbandabdeckung

Bernd Pfaffenbach, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) hat gestern anlässlich einer Podiumsdiskussion der Deutschen Breitbandinitiative auf der CeBIT in Hannover eine höhere Breitbandabdeckung gefordert. Um die vor allem im ländlichen Raum immer noch vorzufindenden Breitbandlücken zu schließen, sei eine gezielte gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft vonnöten. Die Bundesregierung habe hierzu bereits ein Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht und werde ihre Anstrengungen zur Beseitigung von Anbindungsschwachstellen künftig weiter intensivieren.

Grundsätzlich gab sich Pfaffenbach optimistisch: „Die Breitbandentwicklung verläuft in Deutschland nach wie vor sehr positiv. Der Markt entwickelt sich dynamisch, die Wettbewerbsintensität ist hoch und die Preise sehr niedrig.“

Im Vordergrund müsse jetzt eine zielorientierte Informationspolitik stehen, die sich insbesondere an Entscheidungsträger in den Gemeinden sowie an Bürgerinitiativen und Unternehmen vor Ort richte. „Diese Informationspolitik ist als Hilfe zur Selbsthilfe zu verstehen und zielt darauf ab, Marktprozesse in Gang zu setzen“, so der Staatssekretär. Ziel bleibe auch weiterhin eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung, genauer gesagt eine Haushaltsabdeckung von über 99 Prozent.

Um dieses Ziel erreichen zu können, habe das Ministerium das Pilotprojekt „Praxisnahe Lösung zur Schließung von Breitband-Versorgungslücken“ initiiert. In dessen Rahmen wurden sechs unversorgten deutschen Orten Berater zur Seite gestellt, die innerhalb von sechs bis acht Wochen ein auf die örtlichen Gegebenheiten angepasstes Lösungskonzept erarbeiten sollten. „Alle Projekte haben gezeigt, dass nur eine sehr enge Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern und Bürgern vor Ort zum Erfolg führt“, stellte Pfaffenbach fest. Konkrete Ergebnisse der Projekte werden in Kürze auf dem Breitbandportal des BMWI veröffentlicht.

Bei der Nutzung von Breitbandinternet liegt Deutschland mittlerweile deutlich über dem EU-Durchschnitt. Derzeit verfügt etwa jeder zweite deutsche Haushalt über einen Highspeed-Anschluss. Allein im vergangenen Jahr sind rund fünf Millionen neue Anschlüsse hinzugekommen: Das ist der höchste absolute Zuwachs in Europa. Das Problem liegt darin, dass für drei bis vier Prozent der Haushalte faktisch allein Satellitendienste als Breitbandzugang zur Verfügung stehen. Weitere rund sieben bis acht Prozent können zudem zur Zeit nur auf qualitativ und quantitativ unbefriedigende Internetzugänge zurückgreifen.