Verfassungsschutz droht Ebay

Nach Yahoo hat nun auch Ebay (Börse Frankfurt: EBY) seinen Nazi-Fall: Verfassungsschutzbehörden drohten dem Internet-Auktionshaus nach Informationen des ZDF mit juristischen Schritten. Über den Service werden nach Recherchen des Magazins „Frontal 21“ zahlreiche verbotene, von Gerichten beschlagnahmte und indizierte Ton- und Bildträger mit volksverhetzenden und gewaltverherrlichenden Inhalten verkauft.

Nach Angaben des Leiters des Brandenburger Verfassungsschutzes, Heiner Wegesin, kann das Zur-Verfügung-Stellen von Vertriebsplattformen für solches Material bestraft werden, wie das Magazin meldete. Über Ebay könnten nahezu alle Segmente rechtsextremistischer Artikel gefunden werden, sagte der Vizepräsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, Hans-Jürgen Doll. Es liege ein strafbewehrtes Verhalten vor, das mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren beziehungsweise mit Geldstrafe geahndet werde.

Ebay bietet nach Recherchen von „Frontal 21“ das verfassungsfeindliche Musikspektrum von rechtsextremistischen Bands wie „Kraftschlag“, „Radikahl“, „Frontalkraft“ und „Kristallnacht“ an. Auch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften warnte vor dem Ebay-Angebot aufgrund wiederholter Verstöße gegen den Jugendschutz. „Wir beobachten das mit einer gewissen Sorge“, sagte die Leiterin Elke Monssen-Engberding.

Yahoo war von den französischen Organisationen UEJF und der LICRA im Februar 2000 verklagt worden (ZDNet berichtete). Die Klage bezog sich unter anderem auf Internet-Seiten, auf denen Nachbildungen von Behältern des in den Konzentrationslagern verwendeten Nervengases Zyklon B und Hakenkreuz-Armbinden zu ersteigern waren.

Kontakt:
Ebay, Tel.: 030/80190 (günstigsten Tarif anzeigen)