Cyber-Strategie der EU-Kommission

Die EU-Kommission hat gestern dem Rat und dem Europäischen Parlament ihre Strategie für die Verwaltung des Internet vorgelegt. Der Kommissar für die Informationsgesellschaft, Erkki Liikanen, sagte in diesem Zusammenhang: „Das Internet braucht nur wenige regulartorische Eingriffe, aber eine feste Hand, die sicherstellt, dass sein geschäftsförderndes, Beschäftigung schaffendes Potential voll zur Geltung kommen kann.“

Deshalb empfiehlt die Kommission dem Europäischen Parlament, sich dafür einzusetzen, dass die Mitglieder der ICANN (Zentralstelle für die Vergabe von Internet-Namen und -Adressen) mittels eines transparenten, global repräsentativen Verfahrens gewählt werden. Weiterhin sei darauf zu achten, dass die Grundsätze des Schutzes des geistigen Eigentums und der persönlichen Daten bei der Registrierung von globalen und länderspezifischen Top-Level-Domains beachtet werden.

Außerdem soll eine transparente und sichere Finanzierung der ICANN durch die „Register und Registrierungsstellen für Bereichsnamen und IP-Adressen“ eingeführt werden. Darüberhinaus empfehlen die Kommissare, einen Konsens über die Grundsätze der Registrierung von länderspezifischen Top-Level-Domains unter Beachtung des öffentlichen Interesses und der EU-Rechtsvorschriften zu erzielen.

Weiterhin wird auf der Schaffung einer .eu-Domain bestanden, der Übergang vom Internet-Protokoll Version vier auf das IPv6, also von 32-Bit-gestützten Adressen auf 128-Bit-gestützten URLs, angeregt und die Erleichterung des Zugangs zum Internet innerhalb der EU-Grenzen empfohlen.