Ericsson und Samsung schließen Patentabkommen

Ähnlich wie mit Google hat Samsung auch mit Ericsson eine Vereinbarung über die gegenseitige Lizenzierung internationaler Patente erzielt. Dabei geht es um Schutzrechte für GSM-, UMTS- und LTE-Standards, die sich sowohl auf die Netztechnik als auch auf Endgeräte beziehen.

Mit der Vereinbarung beenden Samsung und Ericsson auch jegliche juristische Auseinandersetzungen bezüglich ihrer Patente. Dies gilt sowohl für Verfahren vor der International Trade Commission (ITC) als auch für Prozesse, die vor dem US-Bezirksgericht von Ost-Texas angestrengt wurden.

Die Vereinbarung umfasst eine Anfangszahlung sowie laufende Lizenzzahlungen, die während der mehrjährigen Laufzeit der neuen Lizenzverträge von Samsung an Ericsson zu entrichten sind. Über die finanziellen Details der Einigung haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.

Ericsson teilt allerdings mit, dass die vereinbarte Anfangszahlung im vierten Quartal 2013 zu einer Umsatzsteigerung von 4,2 Milliarden Schwedischen Kronen (rund 477 Millionen Euro) führen werde. Die Nettoerträge sollen im selben Quartal um 3,3 Milliarden Schwedische Kronen (knapp 375 Millionen Euro) steigen. Ericsson erwartet zudem, dass sich die Anfangszahlung auf den operativen Cash Flow auswirken wird.

„Wir sind froh, dass wir eine gegenseitige Einigung zu fairen und vernünftigen Bedingungen mit Samsung erzielen konnten. Wir haben einen Rechtsstreit immer als letzten Ausweg angesehen“, kommentierte Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. „Durch diese Vereinbarung können wir uns weiterhin darauf konzentrieren, neue Techniken auf den weltweiten Markt zu bringen. Außerdem spornt sie andere Innovatoren an, ihre eigenen Ideen zu teilen.“

Mit Google hat Samsung ein ähnliches Abkommen geschlossen. Es sieht vor, dass sich beide Unternehmen gegenseitig Lizenzen für vorhandene und künftige Patente ausstellen. Die Vereibarung hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Einzelheiten zu Zahlungen oder durch den Vertrag abgedeckte Schutzrechte und Technologien wurden nicht bekannt.