Larry Page im Oracle-Prozess: Java-APIs waren frei und offen

Google-CEO Larry Page hat gestern in San Francisco im Prozess Oracle gegen Google ausgesagt. Er verteidigte die Nutzung von Java-APIs in Android, da sie „frei und offen“ gewesen seien. Das berichtet Ars Technica, das den Prozess vor Ort verfolgt.

Larry Page (Bild: CNET)Auf Nachfrage durch einen Oracle-Anwalt, ob Google nicht eine Lizenz hätte einholen müssen, erklärte Page: „Ich bin kein Jurist, ich kenne mich nicht mit speziellen Lizenzfragen aus.“

Oracle-Anwalt Peter Bicks erwähnte auch eine E-Mail von Google-Manager Andy Rubin, in der dieser warnte, die Java-APIs stünden unter dem Urheberrecht. Sie war aber nicht an Page adressiert und konnte daher nicht in die Befragung eingebracht werden. Page sagte aus, er habe wahrscheinlich nie nachgefragt, ob es einen Kopierschutz für die APIs gebe.

Für eine Überraschung sorgte Page, als er – im Gegensatz zu Googles Anwälten – nicht in die Formulierung einwilligen wollte, Google-Entwickler hätten Java-Code kopiert. Erläuternd sagte er, Deklarationen für APIs entsprächen seiner Meinung nach nicht der Definition von Code.

„Es war eine etablierte Praxis in der Brache, dass die APIs und einfach nur die Header dieser Dinge genommen und neu implementiert werden konnten“, erklärte Page. Das müsse „sehr vorsichtig“ geschehen, um „nicht eine existierende Implementierung dieser System zu verwenden. Das ist oft so gemacht worden. Ich bin der Meinung, dass wir uns verantwortungsbewusst und vorsichtig verhalten haben.“

Zugleich machte Oracle am neunten Verhandlungstag öffentlich, worauf sich seine Behauptung gründet, Google habe 42 Milliarden Dollar Umsatz mit Android erzielt. Es präsentierte eine Folie aus einer internen Präsentation Googles, auf der Android als „Ökosystem mit 43 Milliarden Dollar pro Jahr“ beschreiben wird. Page kommentierte, dabei handle es sich vor allem um Zahlungen an die US-Netzbetreiber AT&T und Verizon.

In dem Geschworenenprozess werden Google und Oracle am Montag ihre Abschlussplädoyers halten. Anschließend trifft die Jury ihre Entscheidung. Sollte sie Googles Argument abweisen, seine bereits festgestellte Nutzung von Java-Code in Android falle unter Fair Use, wird der Prozess anschließend fortgesetzt, um die Höhe des Oracle zustehenden Schadenersatzes zu ermitteln. Das Unternehmen, das Java-Erfinder Sun Microsystems 2009 für 7,4 Milliarden Dollar kaufte, fordert über 9 Milliarden Dollar.

Oracle und Google streiten seit 2010 um 37 Java-APIs, die Teil von Android sind. Während die erste Instanz den urheberrechtlichen Schutz verneinte, entschied ein Berufungsgericht im Mai 2014, dass die 37 Java-Programmierschnittstellen doch dem Urheberrecht unterliegen. Es ließ aber offen, ob Googles Nutzung der APIs in Android nach dem Fair-Use-Prinzip als angemessene Verwendung zulässig war. Die Entscheidung dieser Frage verwies es an das Bezirksgericht in Nordkalifornien zurück.

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten lehnte im Juni 2015 Googles Anrufung ab. Es hatte die „Fair Use“-Frage sowie das Urheberrecht für Programmierschnittstellen als Grundsatzproblem eingestuft – eine Einschätzung, der sich der Supreme Court nicht anschloss.

[mit Material von Stephanie Condon, ZDNet.com]

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