Dropbox, Google und SAP verbünden sich gegen Patenttrolle

Dropbox, Google, SAP und andere Hightech-Unternehmen haben sich zum „Licence on Transfer Network“ (LOT) zusammengeschlossen. Auf Basis einer kooperativen Patentlizenzvereinbarung wollen sie gegen Patenttrolle und deren „Praxis der Patentkaperei“ vorgehen, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Im vergangenen Jahr sei die Zahl der Patentprozesse in den USA auf einen Rekordwert von über 6000 gestiegen, so die Gründungsmitglieder des LOT Network, zu denen auch Asana, Canon und Newegg gehören. Die meisten der Klagen stammten demnach von Firmen oder Einzelpersonen, die nicht selbst Produkte entwickeln, sondern nur Patente erwerben und gegen andere Unternehmen geltend machen – was der üblichen Definition eines Patenttrolls entspricht.

Außerdem zitiert das Konsortium eine Studie von RPX Research, laut der mehr als 70 Prozent der von Patenttrollen für Klagen eingesetzen Schutzrechte von aktiven Unternehmen stammen. Es gebe einen Trend, dass Firmen Patente an Trolle verkauften, die diese dann für Angriffe auf andere Unternehmen nutzten. In einigen Fällen erhielten die Verkäufer im Gegenzug einen Anteil am Umsatz, den die Patenttrolle mit ihren Klagen erzielten.

Mit seiner gebührenfreien gegenseitigen Lizenzvereinbarung will das LOT Network diesen wachsenden systembedingten Problemen entgegenwirken. Mitglieder des Netzwerks erhalten eine Lizenz, wenn Patente aus der LOT-Gruppe heraus übertragen werden. Das bedeutet, dass die Firmen ihr Recht auf Durchsetzung eines Patents behalten, so lange es in ihrem Besitz ist. Sobald sie es jedoch verkaufen, bekommen die anderen Mitglieder automatsich eine Lizenz, die sie vor Angriffen durch den Patenttroll schützt, der das Schutzrecht erworben hat.

„Das LOT Network ist eine Art Waffenkontrolle für die Patentwelt“, erklärt Allen Lo, Deputy General Counsel for Patents bei Google. „Indem wir zusammenarbeiten, können wir die Zahl der Patentstreits reduzieren und uns stattdessen darauf konzentrieren, großartige Produkte herzustellen.“

Brett Alten, für geistiges Eigentum zuständiger Anwalt bei Dropbox, ergänzt: „Wir glauben, dass Patente niemals dazu eingesetzt werden dürfen, Innovationen zu unterdrücken. Das LOT Network ist eine kreative Lösung, um Patentmissbrauch zu bekämpfen, die immer effizienter wird, je mehr Unternehmen sich anschließen. Je mehr Teilnehmer es gibt, desto besser wird es allen gehen.“

Die sechs Gründungsmitglieder besitzen nach eigenen Angaben zusammen fast 300.000 Patente, davon über 50.000 US-Schutzrechte. Sie generieren insgesamt einen Jahresumsatz von mehr als 117 Milliarden Dollar und beschäftigen über 310.000 Mitarbeiter. Weitere Mitglieder können sich online für einen Beitritt bewerben. Die jährliche Mitgliedsgebühr beträgt zwischen 1500 und 20.000 Dollar und ist abgängig vom voraussichtlichen Jahresumsatz.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]

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