Intellectual Ventures scheitert mit Patentklage gegen Motorola Mobility

Ein Richter im US-Bundesstaat Delaware hat den Patentprozess zwischen Intellectual Ventures und der ehemaligen Google-Tochter Motorola Mobility für gescheitert erklärt. Das geht aus einer Pressemitteilung des Patentverwalters hervor. Demnach waren die Geschworenen nicht in der Lage, ein einstimmiges Urteil zu finden.

„Es ist enttäuschend (für uns und möglicherweise auch für Motorola), dass die Jury kein einstimmiges Urteil finden konnte“, wird Melissa Finocchio, Chief Litigation Counsel bei Intellectual Ventures, in der Pressemeldung zitiert. „Wir warten jetzt auf die Neuverhandlung sowie die beiden weiteren Prozesse gegen Motorola Mobility, die im Lauf des Jahres beginnen.“

Ein Motorola-Sprecher sagte auf Nachfrage von CNET: „Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass die Klage auf überzogenen Patentansprüchen basiert, die Innovationen verteuern sollen.“

Beide Firmen streiten schon länger über drei Schutzrechte für Smartphone-Technologien von Intellectual Ventures, die Motorola verletzen soll. Die inzwischen an Lenovo verkaufte Google-Tochter argumentiert, die Patente seien ungültig und Intellectual Ventures benutze sein geistiges Eigentum lediglich für Klagen, um teure Lizenzabkommen zu erstreiten.

Der jetzt geplatzte Prozess geht auf eine im Oktober 2011 eingereichte Klage zurück. Sie beschäftigt sich unter anderem mit einem Patent für ein System für Dateiübertragungen sowie die Beleuchtung und Bilddarstellung auf einem Gerät. Ein weiteres Schutzrecht beschreibt ein „tragbares Gerät für Computing, Kommunikation und Entertainment, das einen Hauptprozessor in einem abnehmbaren Handapparat enthält.“

Das von Microsofts früherem CTO Nathan Myhrvold gegründete Intellectual Ventures ist umstritten, weil dafür bekannt, in großem Maßstab Patente zu akquirieren, ohne selbst Produkte zu entwickeln – was der üblichen Definition eines „Patenttrolls“ entspricht. Das Unternehmen hält den Inhalt seines Patentportfolios geheim. Experten schätzen es auf das fünftgrößte Portfolio von US-Patenten, was etwa in der Größenordnung der von IBM gehaltenen Schutzrechte läge.

[mit Material von Steven Musil, News.com]