Bericht: Samsung und Apple verhandeln über Patentabkommen

Vertreter von Apple und Samsung haben sich einem Bericht der Korea Times zufolge getroffen, um die Möglichkeit einer Einigung auszuloten und ihren weltweiten Patentstreit zu beenden. Die Zeitung nennt als Quelle für diese Information ein Mitglied der koreanischen Kommission für fairen Handel.

Die Gespräche befinden sich demnach in der Sondierungsphase. Man versuche, abweichende Ansichten zur Höhe der Lizenzgebühren einander anzunähern. Neben der koreanischen Kartellbehörde seien Vertreter Europas und der USA beteiligt.

Die Firmen überziehen sich seit mehr als zwei Jahren gegenseitig mit weltweiten Klagen. Einen Annäherungsversuch hatte es aber im vergangenen Jahr schon einmal gegeben. Damals verhandelten Apple-CEO Tim Cook und der Chef von Samsung Electronics, Choi Gee-sung, 17 Stunden lang ohne konkretes Ergebnis. Seither hat Apple aber vor dem US-Bundesbezirksgericht in San Jose einen weiteren wichtigen Sieg erzielt, der allein 890 Millionen Dollar Patentgebühren wert sein könnte. Dies könnte Samsung zu mehr Entgegenkommen motiviert haben.

Der Korea Times zufolge strebt Samsung ein gegenseitiges Lizenzabkommen an, in dessen Rahmen jeder die geschützten Techniken des jeweils anderen nutzen könnte. Apple fordere aber darüber hinaus 30 Dollar Entschädigung je Gerät, das in der Vergangenheit seine Patente verletzt hat, heißt es.

Zu Vergleichsgesprächen hatte Apple und Samsung im November noch Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht San Jose angeregt. „Ich bitte darum, dass es vor März einen letzten oder einen weiteren Versuch gibt, um festzustellen, ob sie die Klagen beilegen können“, sagte Koh vor Beginn Verhandlung über die Höhe des Schadenersatzes, der Apple aus der ersten Patentklage gegen Samsung zusteht. Die Erfolgsaussichten für einen Vergleich schätzt sie selbst offenbar gering ein. „Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne.“

Diese Vergleichsgespräche in den USA sind für den 8. Januar angesetzt. Sie werden sich ausschließlich auf den Prozess von San Jose beziehen, während die Verhandlungen in Korea offenbar einen länderübergreifenden Patentfrieden zum Ziel haben.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.