Apple beendet Markenstreit mit Bonner Café Apfelkind

Apple hat den zwei Jahre andauernden Markenrechtsstreit mit dem Bonner Café Apfelkind beigelegt. Es zog seine im Oktober 2011 eingereichte Klage gegen dessen Besitzerin Christin Römer nun zurück, wie das Deutsche Patent- und Markenamt mitteilt (PDF).

Apple hatte die Klage damals damit begründet, dass beim Logo des Cafés – einem vollständigen roten Apfel mit einem Kindergesicht – Verwechslungsgefahr mit seinem eigenen Apfel-Logo bestehe. Die Café-Betreiberin hatte damit nicht nur die Tassen und Kissen in ihrem Betrieb bedruckt, sondern auch schon an das spätere Merchandising gedacht: Sie hatte sich die Rechte für zahlreiche Markenklassen eintragen lassen – unter anderem auch für Zeichnungen, Aufkleber, Spielzeug, Taschen und Geldbörsen, Schaufensterdekoration und Werbetexte.

Diese Eintragungen wollte Apple Römer streitig machen. Die Markenklassen für Gebäck, Getränke, Süßspeisen und Restaurant hätte Apple dagegen unangetastet gelassen. Sie hätte Römer also auch, wenn sie sofort nachgegeben hätte, weiter mit dem „Apfelkind“-Logo versehen können.

Zu Beginn der Auseinandersetzungen zitierte Welt Online damals aus einem Schreiben der Apple-Rechtsverteter: „Nach unserer Einschätzung besteht eindeutig eine Verwechslungsgefahr zwischen dem überragend bekannten Apfel-Logo unserer Mandantin und der Wort-/Bildmarke Ihrer Mandantin.“ Insbesondere störte Apple demnach die rote Farbe des Logos, das Blatt am Stiel sowie die Form des Apfels. Die „hochgradige“ Ähnlichkeit schade der Wertschätzung des Apple-Logos.

Die Café-Besitzerin ließ die ihr gesetzte Frist jedoch verstreichen und legte formal Widerspruch ein. Wie Römer jetzt gegenüber dem WDR erklärte, hätte sie sich in den folgenden juristischen Auseinandersetzungen auch darauf eingelassen, Apple schriftlich zuzusichern, unter dem Apfelkind-Logo keine Unterhaltungselektronik und keine Hüllen dafür herzustellen und zu vertreiben. Allerdings habe sie eine von Apple verlangte Schweigeklausel nicht akzeptieren wollen, und offenbar hatte der Konzern keine Lust, sich – wie von Römer gefordert – im Gegenzug für ein Kinderprojekt in Brasilien zu engagieren.

Die Aufmerksamkeit für ihre Marke will die geschäftstüchtige Bonnerin nun nutzen, um Kindermode und Bio-Kinderprodukte in den Handel zu bringen. Und vielleicht werden auch noch ein paar weitere Cafés eröffnet.

[mit Material von Peter Marwan, ITespresso.de]

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