Streit um Handychips zwischen US-Firmen

Zwischen den beiden auf Handychips spezialisierten US-Unternehmen Broadcom und Qualcomm ist ein Patentstreit ausgebrochen. Broadcom beschuldigt Qualcomm, insgesamt zehn seiner Patente verletzt zu haben. Broadcom macht Schaden in unbestimmter Höhe geltend und hat neben der Klage bei einem kalifornischen Bundesgericht auch einen Antrag an die International Trade Commission gestellt. Demnach soll die Einfuhr von in Taiwan hergestellten Qualcomm-Produkten in die USA >verboten werden.

In dem konkreten Fall dreht sich die Opfer-Täter-Rolle um. Denn üblicherweise, schreibt das Wall Street Journal, ist es Qualcomm, das ein wachsames Auge auf sein geistiges Eigentum hat und dieses mit Vehemenz und Klagen verteidigt. Nun dreht sich aber der Spieß um und der Inhaber der Patente für die Mobilfunktechnologie CDMA (Code Division Multiple Access), dem US-Konkurrenten zum „europäischen“ Standard GSM, sieht sich selbst auf der Anklagebank.

Nach Angaben von Broadcom-Chef Scott McGregor haben beide Unternehmen seit Monaten über ein gegenseitiges Lizenzabkommen verhandelt, seien aber zu keinem Ergebnis gekommen. „Wir haben keine Fortschritte erzielt, also haben wir die Klage eingebracht“, sagte McGregor. „Das Einzige, was wir wollen, ist eine gerechte Entschädigung für unser geistiges Eigentum.“