Land Brandenburg sieht Ende der Chipfabrik

Die in Frankfurt (Oder) geplante Chipfabrik steht nach Einschätzung der brandenburgischen Landesregierung vor dem Aus. „Das Projekt steht aus unserer Sicht vor dem Aus“, sagte Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) am Donnerstag in Potsdam. Es zeichne sich ab, dass die zu erwartenden Bedingungen für die Bürgschaft in dreistelliger Millionenhöhe nicht erfüllbar seien. Diese Bedingungen und die Unternehmenssituation der Betreiberfirma Communicant gingen über das hinaus, was die Beteiligten zum Projekt leisten könnten und wollten. „Deshalb kann ich nicht mehr damit rechnen, dass das Projekt Communicant fortgeführt wird“, sagte Junghanns. Im Zentrum der Verhandlungen stehe die Frage, ob Communicant liquidiert werden solle oder Insolvenz anmelde. Brandenburg habe alles getan, um das Projekt zu ermöglichen.

Zuletzt hatte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) signalisiert, dass das Land wie vom Bund gefordert seine Beteiligung an dem Projekt auf 76 Millionen Euro verdoppeln werde. Bund und Land müssen entscheiden, ob sie das Fremdkapital von ehemals 650 Millionen Dollar des Investitionsvolumens von ursprünglich 1,3 Milliarden Euro zu 80 Prozent über eine Bürgschaft absichern.

Größter Investor des Projektes ist das Emirat Dubai mit 250 Millionen Dollar. Der US-Chiphersteller Intel ist mit 40 Millionen Dollar beteiligt und das Land Brandenburg indirekt mit 38 Millionen Euro. Der Bund hatte zuletzt ein stärkeres Engagement der Investoren gefordert. In Parlamentskreisen hieß es, Intel habe sich auf Forderungen des Bundes zubewegt, vorerst auf Lizenzgebühren von 24 Millionen Dollar zu verzichten. Aber zur Rückzahlung von Communicant bereits gezahlten 16 Millionen Dollar sei Intel nicht bereit.