Terroristen benutzen das Web als Info-Medium

Mehr Kontrolle beim Informationsaustausch über das Internet fordert der baden-württembergische Innenminister Thomas Schäuble laut dem Magazin „Stern“. Grund: Es gebe Beispiele, die belegen würden, dass islamistische Terroristen das Internet als Informationsmedium und zum Austausch von Nachrichten nutzen würden, so Schäuble.

„Bekannt ist, dass Informationen zur Herstellung und zum Gebrauch von Sprengsätzen über das Internet ausgetauscht werden“, zitiert das Blatt den Minister. So würden „Terrorhandbücher“ über Diskussionsforen im Netz erstellt und seien anschließend für jeden zugänglich. Ermittlungen nach dem 11. September 2001 hätten gezeigt, dass die Attentäter den Kontakt zu den Flugschulen ebenfalls über das Web hergestellt hätten, konstatiert der CDU-Politiker.

Schäuble fordert eine Gesetzesänderung, damit Verbindungsdaten gegebenenfalls besser zurückverfolgt werden können. Zu diesem Thema gäbe es bereits einen Gesetzesantrag im Bundesrat, der die Bundesregierung auffordere, bestehende Defizite zu beseitigen und die Provider zu verpflichten, die Verbindungsdaten länger zu speichern und den Sicherheitsbehörden zu Ermittlungszwecken zu überlassen.

Der Expertenrat sieht laut dem Gesetzesänderungsplan vor, die Verbindungsdaten „zwölf Monate“ zu speichern, „um die Spur zum Täter zurückverfolgen zu können, gerade weil kriminelle Inhalte gezielt auf ausländischen Rechnern abgelegt werden.“

Schäuble nach habe auch der Betrug im Internet zugenommen. Zwischen Januar und September des Jahres sei in Baden-Württemberg das weltweite Datennetz in 6081 Fällen als Tatmittel eingesetzt worden. Das seien 48 Prozent mehr als in den drei Quartalen des Vorjahres gewesen, so der Minister.