UMTS-Mehrwertsteuer kostet Mobilfunker wieder Milliarden

Rund 50 Milliarden Euro hat die UMTS-Frequenzversteigerung im August 2000 dem Staat in die Kasse gespült. Jetzt könnten laut einem Bericht des Wirtschaftsmagazins „DM Euro“ weitere 8,083 Milliarden Euro nachgefordert werden. Grund ist die Mehrwertsteuer. Wie die Regulierungsbehörde Telekommunikation und Post am Dienstag bestätigte, hat das Finanzamt Bonn eine Sonderprüfung zu dieser Frage abgeschlossen. Doch ein Ergebnis gibt es bisher nicht.

Dem Bericht nach würde für den gesamten Ersteigerungsbetrag der sechs Lizenzen (50,5 Milliarden Euro) eine Mehrwertsteuer in Höhe von 8,083 Milliarden Euro anfallen. Die Milliarden sollen für die Firmen jedoch nicht weiter belasten, ist sich das Wirtschaftsmagazin sicher. Die Unternehmen hätten von ihren örtlichen Finanzämtern Vorsteuergutschriften in gleicher Höhe erhalten.

De facto würde eine Mehrwertsteuer laut dem Magazin zu einer Verschiebung von Geldern zwischen den betroffenen Bundesländern führen. So würden aus Bayern als Sitz von O2 und Quam 1,251 Milliarden Euro durch die Vorsteuererstattungen abfließen. Schleswig-Holstein (Mobilcom (Börse Frankfurt: MOB)) müsste demnach 621 Millionen Euro zahlen. Nordrhein-Westfalen, wo T-Mobile, Vodafone und E-Plus sowie auch die Regulierungsbehörde selbst ihren Sitz haben, würde dagegen unter dem Strich profitieren. Hier würden dem Bericht zufolge Mehreinnahmen in Höhe von 1,872 Milliarden Euro anfallen.

Da Städte 2,2 Prozent von der Mehrwertsteuer kassieren, würde Bonn den Angaben zufolge 148 Millionen Euro erhalten. Düsseldorf bekäme 60 Millionen Euro und München würde 59 Millionen Euro verlieren.