Am 11.Dezember 2001 hat Intel (Börse Frankfurt: INL) seine Klage gegen Via Technologies im Fall der K7 Chipsatz-Patentverletzung zurückgenommen. Damit kann Intel laut Via keinerlei Ansprüche mehr auf Vias K7-Chipsätze erheben.
Intel hatte die Klage im Juli 2000 eingereicht und behauptet, dass Vias AMD K7-kompatibler Chipsatz vier Intel-Patente verletze (ZDNet berichtete).
Bereits im Juli des Jahres ließ die klagende Partei sämtliche Behauptungen fallen, die ein Patent der insgesamt vier verletzten betreffen. Für die restlichen Patentrechtsverletzungen wurde der Gerichtstermin für Januar 2002 festgesetzt.
Am 20. November des Jahres entschied das US-Gericht zugunsten Via. So besäße Via eine Lizenz für den Accelerated Graphics Port (AGP) 2.0. Am 4. Dezember 2001 ging die nächste Runde wieder an Via Technologies (ZDNet berichtete). In dem Patentrechtsstreit entschied der US District Court of Northern California, das Via keine Patentrechtsverletzung begangen hat, als es Intel-Chipsätze nachbaute. Das Gericht befand, dass Via Modifikationen vorgenommen hat, so dass kein Recht von Intel verletzt worden sei. Die letzte Frage zur Patentrechtsverletzung sollte am 13. Dezember geklärt werden. Doch am 11. Dezember zog Intel überraschend dann seine Klage zurück.
Damit sind laut Via sämtliche rechtlichen Fragen bezüglich des K7-Chipsets geklärt. „Wir hätten uns kein erfreulicheres Resultat vorstellen können“, kommentierte Via-Chef Wen-Chi Chen das Ergebnis. Chen weiter, „der Wettstreit der Unternehmen sollte auf dem PC-Markt und nicht in Gerichtssälen ausgetragen werden.“
Das Verfahren bezüglich des Pentium 4-Chipsatzes bleibt von dieser Entscheidung jedoch weiterhin unberührt. Auch Vias Klage in Texas, die behauptet, dass Intels P4-CPU ein Patent von dem taiwanesischen Unternehmen verletzt, wird weiter verfolgt. „Wir hoffen, dass unsere Differenzen mit Intel bezüglich des P4 bald gelöst werden können.“
Intel und Via liefern sich derzeit einen harten Patentrechtsstreit um den VIA P4X266-Chipsatz. ZDNet hat sämtliche Produkttest und Nachrichten zu dem Thema Intel-VIA-Konflikt in einem Spezial zusammengestellt.
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